Finanzhilfen für Kommunen
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die finanziellen Hilfen für die Stadt Frankfurt am Main zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird erwartet, dass die Stadt Frankfurt am Main 439,76 Mio. € erhält, um die finanziellen Einbußen auszugleichen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Gewerbesteuerausfälle der Stadt Frankfurt am Main in Folge der Corona-Pandemie für das laufende Jahr auf ca. 650 Mio. € geschätzt. Zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle der hessischen Kommunen werden vom Bund 552 Mio. € und vom Land Hessen 661 Mio. € bereitgestellt. Die Ersatzleistungen für hessische Gewerbesteuerausfälle in Höhe von insgesamt 1,213 Mrd. € werden als Zuweisung des Landes an die hessischen Kommunen vergeben. Die Stadt Frankfurt am Main erhält nach aktuellem Kenntnisstand hiervon 439,76 Mio. €. Darüber hinaus liegen derzeit keine Informationen zu weiteren Finanzhilfen des Bundes und des Landes Hessen vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juli 2020AA 743Finanzhilfen für KommunenSTVV-Anfrage · AfD
- 23. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 578Finanzhilfen für KommunenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)