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Finanzhilfen für Kommunen

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die finanziellen Hilfen für die Stadt Frankfurt am Main zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird erwartet, dass die Stadt Frankfurt am Main 439,76 Mio. € erhält, um die finanziellen Einbußen auszugleichen.

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Bericht

Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Gewerbesteuerausfälle der Stadt Frankfurt am Main in Folge der Corona-Pandemie für das laufende Jahr auf ca. 650 Mio. € geschätzt. Zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle der hessischen Kommunen werden vom Bund 552 Mio. € und vom Land Hessen 661 Mio. € bereitgestellt. Die Ersatzleistungen für hessische Gewerbesteuerausfälle in Höhe von insgesamt 1,213 Mrd. € werden als Zuweisung des Landes an die hessischen Kommunen vergeben. Die Stadt Frankfurt am Main erhält nach aktuellem Kenntnisstand hiervon 439,76 Mio. €. Darüber hinaus liegen derzeit keine Informationen zu weiteren Finanzhilfen des Bundes und des Landes Hessen vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2020AA 743Finanzhilfen für KommunenSTVV-Anfrage · AfD
  2. 23. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 578Finanzhilfen für Kommunen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 08.12.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 578 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

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