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Bericht des Magistrats vom 22.08.2005, B 556
Betreff:
Ab 2005 wieder unter Frankfurter Beteiligung: "In die Stadt ohne mein Auto"
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341
- NR 1418 FAG, B 207/05 -
Der Magistrat der Stadt Frankfurt setzt sich weiterhin für Ausbau und die verstärkte Nutzung vom Angeboten zur umweltfreundlichen Mobilität ein. Die hierzu erfolgenden technischen Ausbaumaßnahmen wie auch gezielte Werbemaßnahmen von Verkehrsträgern können nicht einfach auf ein bestimmtes Datum – wie den 22. September – konzentriert werden. Vielfach bedarf es im Verkehrsbereich längerfristiger Strategien.
In früheren Berichten wurde darauf hingewiesen, dass für das Haushaltsjahr 2005 zur Durchführung von Aktionen zum Tag "22. September - In die Stadt ohne mein Auto“ keine Haushaltsmittel bereitgestellt wurden. Bisher konnten auch keine Sponsorengelder gewonnen werden, um Aktionen an diesem Tag durchzuführen. Ein Grund ist, dass verschiedene Firmen, Initiativen und andere Akteure Veranstaltungen durchführen, die auch der umweltfreundlichen Mobilität dienen, bei denen diese aber selbst als Veranstalter/Firma im Vordergrund stehen wollen. So positiv dies zu werten ist, ist es aber zunehmend schwieriger, hierbei eine Kooperation mehrerer Akteure zu erreichen.
Es ist festzustellen, dass sich in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Aktivitäten im Bereich umweltfreundliche Mobilität entwickelt haben, wie z.B. Car Sharing-Gesellschaften, CallABike, Velo-Taxi, Runder Tisch Radverkehr unter der Beteiligung von Traffiq, ADFC, Planungsverband Ballungsraum Rhein-Main und Stadt Frankfurt. Die Stadt Frankfurt beteiligt sich an der Initiative "bike und business“. Über die Aktivitäten im Hinblick auf umweltfreundliche Mobilität von Kindern, Schülerinnen und Schülern wurde schon berichtet.
Außerdem werden zahlreiche Aktivitäten durch die Bürgerinnen und Bürger und Initiativen selbst organisiert. Zu nennen sind hier die "Dienstags-Skater“ und der im Frühjahr 2005 – nicht nur in Frankfurt am Main – neu eingerichtet "Monday Runday“. Hinzu kommen viele Laufveranstaltungen wie "Challenge Run“ oder "Lauf für mehr Zeit“ und ähnliche Veranstaltungen. Es erscheint daher weder sinnvoll noch effektiv, angesichts dieser Aktivitäten noch im September zu weiteren separaten Aktionen zu mobilisieren.
In Bezug auf umweltfreundliche Mobilität gibt es zudem zahlreiche Internetseiten, wie z.B. der Deutschen Bahn AG, des RMV, von TRAFFIQ, Pendlernetz sowie der jeweiligen Anbieter bestimmter Dienstleistungen. Über die Internetseite der Stadt Frankfurt am Main –Stichwort "Mobilitätszentrale / Verkehrinformationen“ sind Seiten über Links erreichbar. Natürlich besteht weiterhin die Möglichkeit für eine persönliche Mobilitätsberatung in der Mobilitätszentrale an der Hauptwache.
Auf diesem Hintergrund kann festgestellt werden, dass durch diese vielfältigen Angebote dem Anliegen der Antragsteller entsprochen wird. Es kommt nicht nur darauf an, die vor allem durch die im Frühjahr 2005 in der Öffentlichkeit breit diskutierte Frage der Feinstaubbelastung durch den KfZ-Verkehr zu diskutieren, sondern entsprechende Alternativen und Handlungsanbote zu entwickeln. Bezüglich der Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte wird in den nächsten Wochen ein mit dem Land Hessen abgestimmter Aktionsplan vorgestellt. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Magistrat im Februar 2005 beschlossen hat, dass bei der Beschaffung von PKW für städtische Ämter und Gesellschaften in der Regel Erdgasfahrzeuge auszuwählen sind. Der Magistrat erwartet auch von diesem Beschluss eine Signalwirkung auf die Öffentlichkeit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. März 2005BB 207Ab 2005 wieder unter Frankfurter Beteiligung: .In die Stadt ohne mein Auto.Magistratsbericht
- 22. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 556Ab 2005 wieder unter Frankfurter Beteiligung: .In die Stadt ohne mein Auto.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP