"Spießrutenlauf" in Alt-Nieder-Eschbach
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Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 551
Betreff:
"Spießrutenlauf" in Alt-Nieder-Eschbach
Vorgang:
A 884 NPD
Zu1:
Der genannte Weg befindet sich in privatem Eigentum. Er diente ursprünglich als Zugangsweg zu dem sich ehemals in den Gebäuden Alt-Nieder-Eschbach 4-6 befindlichen SB-Markt.
Zu 3 und 4:
Grundsätzlich trägt der Grundstückseigentümer die Verkehrssicherungspflicht. Somit obliegt die Verpflichtung und Verantwortung die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um Schäden von Dritten zu verhindern, allein dem Eigentümer des Grundstückes.
Zu 5:
Der Magistrat ist bereit, die Eigentümer des Weges über den angesprochenen Sachverhalt zu informieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2009AA 884.Spießrutenlauf. in Alt-Nieder-Eschbach?STVV-Anfrage · NPD
- 19. Juni 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 551"Spießrutenlauf" in Alt-Nieder-EschbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler