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Stadtteilfeste bedroht - Was tut die Stadt?

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die Herausforderungen bei der Durchführung von Stadtteilfesten und die Unterstützung durch ehrenamtliches Engagement. Es wird dargelegt, dass trotz Schwierigkeiten bei der Aufstellung von Fahnenmasten eine Lösung gefunden wurde und der Magistrat weiterhin regelmäßig Förderungen bereitstellt. Das Ziel ist die Sicherstellung kultureller und künstlerischer Programmpunkte bei Stadtteilfesten.

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Bericht

Der Magistrat kennt die Herausforderungen, welche mit der Durchführung von Stadtteilfesten verbunden sind - vor allem im Hinblick auf das ehrenamtliche Engagement in diesem Zusammenhang. Der Magistrat schätzt die ehrenamtliche Arbeit sehr und hat hierfür auch unterschiedliche Unterstützungsmechanismen geschaffen. So werden ehrenamtliche Initiativen durch Beratung, Kontaktvermittlung und Zuschüsse unterstützt.

In diesem Zusammenhang beabsichtigte der Magistrat, auch in 2022 die Fahnenmasten im Rahmen des Höchster Schlossfestes aufstellen zu lassen. Die Firma, welche in der Vergangenheit die Fahnenmasten im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main aufgestellt hat, wurde auch in 2022 angefragt. Diese Firma lehnte kurzfristig den Auftrag ab. Weitere angefragte Unternehmen konnten den Auftrag ebenfalls nicht ausführen. Vor diesem Hintergrund wurde mit dem Vereinsring gesprochen, welcher zusagte, die Aufstellung selbst zu organisieren.

Der Magistrat fördert regelmäßig künstlerische und kulturelle Programmpunkte von Stadtteilfesten durch fördernde Zuschüsse. Bis auf pandemiebedingte Ausfälle der Feste lassen sich in den letzten Jahren seit 2010 keine wesentlichen Veränderungen bei der Förderung von Stadtteilfesten und deren kulturellen Programmpunkten feststellen.

Sofern Vereine im Einzelnen Schwierigkeiten in Bezug auf Auflagen, Durchführung, etc. von Veranstaltungen bzw. Stadtteilfesten haben, steht der Magistrat jederzeit für Gespräche zur Verfügung, um Lösungen zu entwickeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2022AA 168Stadtteilfeste bedroht - Was tut die Stadt?STVV-Anfrage · AfD
  2. 27. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 52Stadtteilfeste bedroht - Was tut die Stadt?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 19 · 14.03.2023
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 17 · 08.05.2023
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 52 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Volt (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und FRAKTION (= Kenntnis)

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