Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das eine bedingt das andere

Vorlagentyp: B
151 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren22 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 516

Betreff:

Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das eine bedingt das andere

Vorgang:

A 39 SPD

Zu 1:

An folgenden Schulen sind zurzeit Schulhausverwaltungsstellen nicht besetzt:

- Mühlbergschule

- Liebigschule

- Schillerschule

- Carl-von-Weinberg-Schule

- Gutenbergschule

- Wilhelm-Merton-Schule

- Schwanthalerschule

- Grundschule Harheim

Für die Stellen an der Mühlbergschule und Liebigschule laufen derzeit die Besetzungsverfahren.

Mit Schulhausverwaltungen aus dem Springerpool werden zurzeit die Schillerschule, die Carl-von-Weinberg-Schule und die Gutenbergschule besetzt. Die übrigen zwei Springer werden an Schulen eingesetzt, um krankheitsbedingte Ausfälle abzudecken.

Die restlichen vakanten Stellen werden in den Vertretungsbezirken abgedeckt.

Zu 2:

Eine Übersicht der Schulen, die nachmittags bzw. am Wochenende ihre Schulhöfe nicht öffnen, befindet sich in der Anlage.

Die tatsächliche Entscheidung, an welcher Schule und zu welcher Zeit der Schulhof offen ist, wird unter Berücksichtigung des notwendigen Interessensausgleichs zwischen Spielplatzbedarf im Stadtteil, schulischem Angebot und Nachbarschaftsbelangen gefällt.

Die Schulen sind über den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2001 schriftlich informiert worden.

Bei den geschlossenen Schulhöfen konnte der Interessensausgleich im Stadtteil nicht hergestellt werden oder wurde kein Bedarf gemeldet.

Zu 3:

Die Schulhoföffnung steht nicht in Zusammenhang mit der Besetzung von Schulhausverwaltungsstellen, da gemäß des Stadtverordnetenbeschlusses § 63 vom 22.05.2001 der Schließdienst für das Schulgelände nur im Rahmen der regulären Arbeitszeit der Schulhausverwaltungen möglich ist, und damit, wie unter Punkt 1 dargelegt, sichergestellt ist.

Anlage 1 (ca. 12 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 21.03.2007, NR 390

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2006AA 39Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das Eine bedingt das AndereSTVV-Anfrage · SPD
  2. 8. Dezember 2006Sie sind hier
    BB 516Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das eine bedingt das andere
    Magistratsbericht
  3. 21. März 2007NRNR 390Jede Frankfurter Schule verdient einen SchulhausverwalterSTVV-Antrag · SPD
  4. 24. August 2007BB 602Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das Eine bedingt das AndereMagistratsbericht
  5. 4. Februar 2008BB 62Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das Eine bedingt das AndereMagistratsbericht
  6. 28. August 2009Antwort des Magistrats · nach 151 WochenBB 718Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das Eine bedingt das AndereMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 2
Sitzung 8 · 15.01.2007
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 8 · 15.01.2007
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 516 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 8 · 19.01.2007
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 8 · 19.01.2007
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 9 · 19.01.2007
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 8 · 22.01.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; BFF (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 8 · 23.01.2007
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 8 · 23.01.2007
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 8
Sitzung 8 · 25.01.2007
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 25.01.2007
TO II, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der LINKE.WASG bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 516 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 8 · 25.01.2007
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und BFF (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 10 · 15.02.2007
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 516 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 516 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 390 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 390 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (B 516 = Kenntnis, NR 390 = Annahme)REP (B 516 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 390 = Annahme)NPD (B 516 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 390 = Annahme)E.l (B 516 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 390 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 516 = Zurückweisung, NR 390 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
zu 2 / Ziffer 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Ziffern 4. und 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 516 = Kenntnis, NR 390 = Annahme) REP, NPD und E.L. (B 516 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 390 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 516 = Zurückweisung, NR 390 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 390 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 390 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGREPNPDE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) b) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Ziffern 4. und 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_516_2006 Schulhausverwalter und Schulhoföffnungen: Das eine bedingt das andere

Diese Vorlage verweist auf