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Sanierung der Alten Brücke

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2009, B 510

Betreff:

Sanierung der Alten Brücke

Vorgang:

A 860 FAG

Zu

  1. Eine Prioritätenliste für Maßnahmen des Brückenbaus im Sinne der Fragestellung besteht nicht. Im Übrigen verweist der Magistrat darauf, dass bei Brückenbauwerken zwischen Neubaumaßnahmen und der Sanierung zur differenzieren ist, sodass bei der Priorisierung solcher Maßnahmen kein Konkurrenzverhältnis besteht. Dementsprechend steht die mit der Fragestellung angesprochene Sanierung der Alten Brücke auch nicht in Konkurrenz zum geplanten Neubau der Mainbrücke Ost. Zu
  2. Unter Bezug auf die Antwort zu Frage 1 dient die Verkehrsbelastung auch nicht als Kriterium für eine Priorisierung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an Mainbrücken. Vielmehr kommt es auf die Verkehrstüchtigkeit des Brückenbauwerks an. Insoweit wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Zu
  3. Bei den regelmäßigen Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 – Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen, Überwachung und Prüfung -, die alle 6 Jahre als Hauptprüfungen und 3 Jahre danach als einfache Prüfungen durchzuführen sind, wurde bei der Hauptprüfung im Jahr 2006 der Massivteil der Brücke mit der Zustandnote 3,3 - und der Stahlüberbau bei der Hauptprüfung im Jahr 2008 mit der Zustandsnote 3,5 nach RI-EBW-PRÜF "Richtlinien zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen“ bewertet. Dabei werden die aufgenommenen Schäden mit den Ziffern zwischen 1 und 4 getrennt für die drei Aspekte Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit eingestuft. Nach dieser Richtlinie wird der Bereich zwischen Note 3,0 -3,4 als "kritischer Bauwerkszustand“ und der zwischen Note 3,5-4,0 als "ungenügender Bauwerkszustand“ definiert. Im Rahmen von ergänzenden Bauwerksuntersuchungen wurde ein erheblicher Bindemittelverlust im Gründungsbereich der "Wasserpfeiler“ festgestellt. Durch den starken Bindemittelverlust ist mit einer deutlichen Reduzierung der Tragfähigkeit in nächster Zeit zu rechnen. Nach dem Gründungsgutachten aus den Jahre 2007 ist eine Pfeilerertüchtigung innerhalb der nächsten 2 -3 Jahre auszuführen. Zu
  4. In Beantwortung der Frage 4 verweist der Magistrat auf seine Antwort zu Frage
  5. Zu
  6. Ursache für Verzögerungen beim Baubeginn ist ausschließlich die noch ausstehende Bewilligung über Zuschussmittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Zu
  7. Seit 2003 wurden rund 35.000 € für die Bauwerkserhaltung verausgabt, da aufgrund der geplanten Sanierung und der in 2004 vorgenommen Lastbeschränkung für den Schwerlastverkehr von 30 t auf 18 t die Unterhaltungsmaßnahmen auf das unbedingt notwendige beschränkt wurden. Aufgrund der neuerlichen Verzögerungen beim Baubeginn wird für das Jahr 2009 eine Bauwerkssonderprüfung für das Gesamtbauwerk beauftragt, um sowohl die Verkehrssicherheit beurteilen zu können als auch eine belastbare Kostenschätzung zu erhalten. Eventuell entstehende Kosten für die Jahre 2009, 2010 und die Folgejahre können nicht beziffert werden. Zu
  8. Auf der Grundlage der gültigen Beschlusslage (§ 7406 vom 14.12.2000) wird der Sanierung der Alten Brücke eine Entwurfsplanung mit 5 Fahrspuren zugrunde gelegt. Zu den Kosten einer Variantenuntersuchung mit 4 Spuren unter Verzicht auf die mittlere Fahrspur kann daher keine Aussage getroffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2009AA 860Sanierung der Alten BrückeSTVV-Anfrage · FAG
  2. 15. Juni 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 510Sanierung der Alten Brücke
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 36 · 25.08.2009
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 510 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 28.08.2009
TO I, TOP 56
Beraten
Die Vorlage B 510 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 510 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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