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Hilfen für Erdbebenopfer in Syrien und der Türkei

Vorlagentyp: B
47 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die Hilfsmaßnahmen für die Erdbebenopfer in Syrien und der Türkei und hat Anfragen an verschiedene Stellen zur Unterstützung und zum Wiederaufbau gerichtet. Leider gab es bisher keine konkreten Angebote zur Beteiligung an Wiederaufbauprojekten.

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Bericht

Der Magistrat begrüßt und unterstützt das große Engagement sowie den Einsatz und die Spendenbereitschaft - insbesondere von Sachspenden - der Bürger:innen der Stadt Frankfurt am Main und des Generalkonsulats der Republik Türkei in Frankfurt am Main im Nachgang der Erbeben vom Frühjahr 2023.

Der Magistrat wandte sich an den Hessischen Städtetag und die Hessische Landesregierung mit Schreiben vom 27.03.2023. Weiterhin wurde sowohl bei der Partnerstadt Eskişehir als auch bei den Städten Istanbul und Izmir, mit denen Frankfurt durch ein Memorandum of Understanding verbunden ist, angefragt, welche konkreten Maßnahmen zur Unterstützung und zum Wiederaufbau koordiniert bzw. getroffen werden können. Darüber hinaus wurden auch über das EUROPE DIRECT Relais Rhein-Main zuständige Stellen der EU-Kommission sowie des europäischen Städtenetzwerks EUROCITIES konsultiert.

Leider wurde dem Magistrat von den angefragten Stellen weder Möglichkeiten zur Beteiligung bei einem konkreten Wiederaufbauprojekt angeboten noch Vorschläge zur Unterstützung unterbreitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2023NRNR 616Hilfen für die Erdbebenopfer in Syrien und der TürkeiSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 Wochen
    BB 50Hilfen für Erdbebenopfer in Syrien und der Türkei
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 24 · 22.02.2024
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 50 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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