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Radweg Heerstraße

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 508

Betreff: Radweg Heerstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4465 - NR 851/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme im Bereich Heerstraße ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 nicht zur Umsetzung vorgesehen. Die Maßnahme wird innerhalb des Arbeitsprogramms geprüft. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen. Ergänzend verweist der Magistrat - auch hinsichtlich der politischen Beschlüsse zum Radentscheid - auf seinen Bericht B 307 vom 23.08.2019 ("Beschleunigung der Buslinie 60") zum Planungsstand des Ausbaus der Heerstraße zwischen Guericke- und Ludwig-Landmann-Straße.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2019NRNR 851Radweg HeerstraßeSTVV-Antrag · FRAKTION
  2. 20. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 508Radweg Heerstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.02.2020
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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