Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats schlägt vor, die Standortuntersuchungen für P+R-Plätze im Stadtgebiet weiterzuführen, um den Autoverkehr zu entlasten. Die Sachstände zu den untersuchten und möglichen neuen Standorten haben sich seit den letzten Berichten nicht wesentlich verändert.
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Sowohl zu den untersuchten Standorten als auch zu möglichen neuen Standorten haben sich die Sachstände gegenüber den Berichten B 105/2020, B 306/2019 und B 240/2018 weiterhin nicht wesentlich verändert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. September 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 450 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 8. November 2017. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., BFF und Piraten gegen GRÜNE und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. und GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FARBECHTE, Frau Lämmer und Herr Richter gegen SPD, FDP und Herr Leitzbach (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)