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Unterstützung der Heussenstamm-Stiftung verbessern

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Förderung der Heussenstamm-Stiftung in den Jahren 2020 und 2021 um jeweils 15.000 € zu erhöhen. Dies soll unter der Voraussetzung einer erfolgreichen Prüfung der Antragsunterlagen und der Haushaltsgenehmigung durch die zuständige Aufsichtsbehörde erfolgen.

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Bericht

Die Erhöhung der Förderung der Heussenstamm-Stiftung von jeweils 15.000 € in den Jahren 2020 und 2021 wird - die erfolgreiche Prüfung der eingereichten / einzureichenden Antragsunterlagen auf Basis der "Allgemeinen Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuwendungen" als auch der "Grundsätze für die Verwendung der Zuwendungen sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung (allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze - ABewGr)" voraussetzend - entsprechend umgesetzt. Für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt die Umsetzung unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde, das Hessische Ministerium des Inneren und für Sport. Der Beschluss sieht eine dauerhafte, also basiswirksame Erhöhung vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 50Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung der Heussenstamm-Stiftung verbessernEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    BB 494Unterstützung der Heussenstamm-Stiftung verbessern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 22.10.2020
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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