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Energiesparendes neues Innenleben für die historischen Gaslaternen

Vorlagentyp: B
87 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 494

Betreff:

Energiesparendes neues Innenleben für die historischen Gaslaternen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3843

- NR 794 GRÜNE - Zwischenbescheide des Magistrats vom 12.01.2009 und 18.06.2009

Der Magistrat betreibt bereits seit einiger Zeit die sukzessive Umrüstung bzw. den Ersatz der im Stadtgebiet vorhandenen Gasleuchten. Hierbei arbeiten die betroffenen Dezernate eng zusammen. Wegen der hohen Kosten für die Umrüstung bzw. den Ersatz der Gasbeleuchtung werden derzeit die Arbeiten vorrangig im Zusammenhang mit straßenbaulichen Maßnahmen oder Maßnahmen anderer Versorgungsträger durchgeführt. Hierdurch können Kosten für Teile des Tiefbaus und der Oberflächenwiederherstellung eingespart werden. Diese Vorgehensweise bringt es jedoch mit sich, dass der Umbau aller Gasleuchten einen größeren Zeitrahmen beansprucht. Bisher wurden 53 Gasleuchten durch 50 Elektroleuchten ersetzt, 62 Leuchten werden derzeit in laufenden Baumaßnahmen ausgetauscht und für das Jahr 2008 ist der Ersatz von weiteren 102 Leuchten in Planung. Somit können bei Realisierung aller für 2008 geplanten Vorhaben 217 Gasleuchten in 27 von 500 Straßen durch elektrische Leuchten ersetzt werden. Dies entspricht einer Einsparung von 65.000€ pro Jahr.

Da die Umrüstung der bestehenden, zwar gut erhaltenen, jedoch bereits gealterten Leuchten- und Masten langfristig zu vorzeitigen Folgeinvestitionen führt, wird die kostenaufwendige Umrüstung der historischen Gasleuchten nur in Quartieren und Straßen verfolgt, welche hohe städtebauliche Integrität aufweisen und in denen die historischen Gaslaternen gestalterischer Bestandteil des Gesamteindruckes sind.

Für die anderen, städtebaulich heterogenen Gebiete wird der Ersatz der Gasleuchten unter Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes, der Verkehrssituation, der Wirtschaftlichkeit und dem Ziel ein zeitgemäßes Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes zu erreichen mit Hilfe modernster Leuchtentechnik vorangetrieben.

Da jedes Projekt auf Grund anderer örtlicher Gegebenheiten kostenmäßig voneinander abweicht, können keine festgelegten Kosten für die Umrüstung je Gasleuchte genannt werden. Man kann lediglich über die in der Vergangenheit bereits durchgeführten Maßnahmen einen Mittelwert von ca. 8.250,-€ je umgebauter Gasleuchte feststellen. In diesem Betrag sind allerdings auch die Kosten für die erforderlichen Tiefbau- und Kabelarbeiten enthalten.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.10.2008, OF 774/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2008NRNR 794Energiesparendes neues Innenleben für die historischen GaslaternenSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 8. August 2008Sie sind hier
    BB 494Energiesparendes neues Innenleben für die historischen Gaslaternen
    Magistratsbericht
  3. 20. Oktober 2008OFOF 774/9Umrüstung von GaslaternenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 30. Oktober 2008OMOM 2746Umrüstung von GaslaternenDirektanregung
  5. 12. Januar 2009STST 140Umrüstung von GaslaternenStellungnahme
  6. 23. September 2009STST 1415Umrüstung von GaslaternenStellungnahme
  7. 30. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 892Energiesparendes neues Innenleben für die historischen GaslaternenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 2
Sitzung 26 · 08.09.2008
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 25 · 09.09.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 26 · 09.09.2008
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 26 · 09.09.2008
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 09.09.2008
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 25 · 09.09.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 27 · 09.09.2008
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 26 · 09.09.2008
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 25 · 11.09.2008
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 26 · 12.09.2008
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 25 · 12.09.2008
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 18.09.2008
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 24 · 18.09.2008
TO I, TOP 25
Beraten
Punkt 3: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 494 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 65 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 765/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 494 ebenfalls zurückzustellen. 4. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 521 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 25 · 19.09.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 25 · 22.09.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 24 · 22.09.2008
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 494 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 25 · 30.10.2008
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung OA 760 2008 Anregung an den Magistrat OM 2746 2008 1. Die Vorlage M 65 dient unter Hinweis auf OA 760 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 765/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 773/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender dritter Punkt angefügt wird: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Gaslaternen der 1. Generation (Aufsatzlaternen) unter Denkmalschutz zu stellen. 4. Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage OF 774/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage B 521 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinkeFraktionslos
Ablehnung:
BFF
zu 3)
Enthaltung:
GrüneLinke
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung) zu 3. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE. zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 17.03.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 494 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 494 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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