Kulturpolitische Konferenz des Kunstvereins und des Instituts "Normative Orders" der Johann Wolfgang Goethe-Universität zu transnationalen "konservativen"…
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Kulturpolitische Konferenz des Kunstvereins und des Instituts "Normative Orders" der Johann Wolfgang Goethe-Universität zu transnationalen "konservativen" Bewegungen und liberaler Demokratie fördern
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, einen einmaligen Zuschuss von 20.000 € für die Kulturpolitische Konferenz bereitzustellen, um transnationale "konservative" Bewegungen und die liberalen Demokratie zu fördern. Die Mittel sollen nach erfolgreicher Antragsprüfung bereitgestellt werden.
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Thema Kultur verfolgenBericht
Im Haushalt 2020 wird ein einmaliger Zuschuss in Höhe von jeweils 20.000 € aus der Produktgruppe 21.01 und 10.04 für die Kulturpolitische Konferenz bereitgestellt und nach erfolgter Antragsprüfung - dies setzt grundsätzlich eine erfolgreiche Prüfung der eingereichten / einzureichenden Antragsunterlagen auf Basis der "Allgemeinen Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuwendungen" als auch der "Grundsätze für die Verwendung der Zuwendungen sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung (allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze - ABewGr)" voraus - entsprechend bewilligt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Termin der Kulturpolitischen Konferenz von November 2020 in den Februar 2021 verschoben. Die Mittel in Höhe von 20.000 € aus der Produktgruppe 10.04 werden mit einer Sollveränderung in der Produktgruppe 21.01 bereitgestellt. Eine Bewilligung über 40.000 € erfolgt voraussichtlich Ende des Jahres 2020, da bereits in diesem Jahr Kosten anfallen und die Prüfung der erforderlichen Antragsunterlagen positiv ausfiel.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020EE 62Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Kulturpolitische Konferenz desEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 490Kulturpolitische Konferenz des Kunstvereins und des Instituts „Normative Orders“ der Johann Wolfgang Goethe-Universität zu transnationalen „konservativen“ Bewegungen und liberaler Demokratie fördernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)