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Wie will der Magistrat die Raumnot in der Hostatoschule beheben?

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.11.2012, B 485

Betreff: Wie will der Magistrat die Raumnot in der Hostatoschule beheben? Vorgang: A 194/12 SPD Zu 1) Die Hostatoschule ist mit ausreichend Klassenräumen für eine zweizügige Hauptschule ausgestattet. Es ist zutreffend, dass die Raumsituation beengt ist und in der Außenstelle (Hauptschule) keine Fachräume zur Verfügung stehen. Nach Mitteilung der Schulleitung kam es im laufenden Schuljahr zu einem Engpass, da für dieses Schuljahr eine höhere Aufnahme als Abgänge der Schülerinnen und Schüler zustande kam. Den Vorschlag des Stadtschulamtes einen als Besprechungsraum genutzten Klassenraum für das Übergangsjahr zur Unterbringung dieser Klasse zu nutzen, wurde seitens der Schule nicht mitgetragen. Die Raumversorgung wurde von der Schule eigenverantwortlich gelöst. Zu 2) Mitte März 2012 wurde das Stadtschulamt über den zusätzlichen Raumbedarf für 1 Schuljahr informiert. Der Vorschlag eines Ankaufs des Gartengrundstücks vom Evangelischen Regionalverband zur Stellung eines Klassenpavillons wurde nicht bis in die Tiefe geprüft. Die Vertragsverhandlungen, Mittelbereitstellung und die notwendig einzuholende Baugenehmigung hätten in keinem Fall bis zum Schuljahrbeginn abgeschlossen sein können. Auch hat einem Grundstückserwerb widersprochen, dass lediglich für ein Schuljahr eine Übergangslösung gefunden werden musste. Zu 3) Die Stellung von Klassenpavillons auf dem Gartengrundstück des Evangelischen Regionalverbandes wurde nicht geprüft, da die Hostatoschule über ausreichend Klassenräume verfügt. Zu 4) Eine Notwendigkeit zusätzliche Klassenräume zur Verfügung zu stellen besteht derzeit nicht. Zu 5) Die Räumlichkeiten in der Antoniterstr. 15 wurden unter dem Aspekt der beengten Raumsituation der Schule besichtigt. Dies unabhängig vom aktuellen Raumbedarf, sondern auch im Hinblick auf mögliche künftige Schüleranmeldungen. Eine Anmietung war jedoch ausgeschlossen, da sie für die Anforderungen an den Schulbetrieb gänzlich ungeeignet sind.Nebenvorlage: Antrag vom 19.01.2013, OF 609/6 Antrag vom 18.02.2013, OF 651/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2012AA 194Wie will der Magistrat die Raumnot in der Hostatoschule beheben?STVV-Anfrage · SPD
  2. 19. November 2012Sie sind hier
    BB 485Wie will der Magistrat die Raumnot in der Hostatoschule beheben?
    Magistratsbericht
  3. 19. Januar 2013OFOF 609/6HostatoschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 18. Februar 2013OFOF 651/6Raumnot in der HostatoschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 19. Februar 2013OMOM 1945Raumnot in der HostatoschuleDirektanregung
  6. 13. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 635Raumnot in der HostatoschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 17 · 22.01.2013
TO I, TOP 30
Beraten
1. a) Die Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 609/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 6
Sitzung 18 · 19.02.2013
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1945 2013 1. Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 609/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 651/6 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 651/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird beauftragt, ein langfristiges Konzept zur Lösung der Raumprobleme unter Berücksichtigung der zusätzlich fehlenden Fachräume und einer Mensa sowie des beengten Pausenhofs zu erarbeiten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 52
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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