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DFB-Leistungszentrum auf dem Gelände der Rennbahn Niederrad

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 483

Betreff: DFB-Leistungszentrum auf dem Gelände der Rennbahn Niederrad Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4784 - A 527/14 LINKE., l. B 162/14 - Zu

  1. Für ein ca. 15 ha großes Gelände ist ein kapitalisierter Erbbauzins von 6,835 Mio. € für eine Laufzeit von 99 Jahren geschuldet. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Stadtverordnetenbeschluss § 5165 vom 16.10.2014 verwiesen. Zu
  2. Der Mietvertrag mit der Hippodrom GmbH über das Gesamtgelände ist zwischenzeitlich einvernehmlich aufgehoben. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Stadtverordnetenbeschluss § 5166 vom 16.10.2014 verwiesen. Zu
  3. Auf die Beitreibung dieser Rückstände wurde im Rahmen des vorgenannten Beschlusses verzichtet. Zu
  4. Eine finanzielle Beteiligung des DFB an einem angedachten Familiensportpark ist derzeit nicht vorgesehen. Im Rahmen des abgeschlossenen Erbbaurechtsvertrages (siehe oben zu 1.) wird der DFB eine Vorhaltefläche von ca. 5 ha der Öffentlichkeit als unerschlossene Grünfläche zur Verfügung stellen, bis diese für die Zwecke des Erbbaurechts ebenfalls benötigt wi rd.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2014AA 527DFB-Leistungszentrum auf dem Gelände der Rennbahn NiederradSTVV-Anfrage · LINKE.
  2. 9. Mai 2014BB 162DFB-Leistungszentrum auf dem Gelände der Rennbahn NiederradMagistratsbericht
  3. 12. Dezember 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 483DFB-Leistungszentrum auf dem Gelände der Rennbahn Niederrad
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 5
Sitzung 37 · 23.01.2015
TO I, TOP 61
Beraten
Die Vorlage B 483 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 09.02.2015
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 483 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

OBR 5
Sitzung 38 · 20.02.2015
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 GrüneFraktionslos
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE und fraktionslos gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2015
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 16.03.2015
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 24.03.2015
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 483 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 05.05.2015
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis)

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