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Den Opfern ein Gesicht, den Betroffenen eine Stimme geben

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die KAV in der aktuellen Auseinandersetzung mit Fremdenhass und Diskriminierung. Die Ausstellung "Den Opfern ein Gesicht, den Betroffenen eine Stimme geben" wird als nicht zielführend für Frankfurt erachtet, da sie nur am Ort des Geschehens in Solingen sinnvoll ist. Stattdessen wird auf lokale Erinnerungsorte und Maßnahmen gegen Rassismus verwiesen.

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Bericht

Der Magistrat stimmt der Ausführung der KAV zur Aktualität des Problems Fremdenhass voll zu. Die aktuelle gesellschaftliche Situation in Frankfurt und in ganz Deutschland zeigt deutlich, dass eine eindeutige Positionierung gegenüber jeglicher Form von Diskriminierung in all ihren Ausprägungen notwendig und für den Erhalt der demokratischen Grundordnung unumgänglich ist.

Die in und für Solingen konzipierte Ausstellung "Den Opfern ein Gesicht, den Betroffenen eine Stimme geben", die bis September dieses Jahres im Solinger Zentrum für verfolgte Künste gezeigt wurde, orientiert sich sehr stark an den Berichten der Augenzeugen. Dieser partizipative Ansatz, der die Statements der Solinger Zeitzeugen in den Mittelpunkt stellt und damit auch eine sehr persönliche Form der Aufarbeitung der Geschehnisse ermöglicht, ist in dieser Form nur am Ort des Anschlages also in Solingen selbst möglich, da sonst der Bezug nicht hergestellt werden kann und die Konzeption der Ausstellung untergraben wird.

Aus diesem Grund betrachtet der Magistrat das Zeigen der besagten Ausstellung in Frankfurt nicht als zielführend.

Frankfurt verfügt in seinen Stadtteilen über eine Reihe von erinnerungswürdigen Orten in Bezug auf die Vergangenheit, die auf unterschiedliche Weise präsent sind. Erinnerungsorte sind authentische Orte, an denen nachfolgenden Generationen Geschichte begreifbar wird. Demgegenüber können Orte und Räume, selbst wenn an ihnen keine persönliche Erinnerung haftet, durch ihren Symbolgehalt Erinnerung lebendig halten.

Ein solcher Erinnerungsort von besonderer Bedeutung in Frankfurt ist der Hülya-Platz, der sich im Stadtteil Bockenheim, zwischen der Friesengasse und der Kleinen Seestraße befindet. Der Platz wurde nach der 9-jährigen Hülya Genc benannt, die zusammen mit vier weiteren Personen bei einem Brandanschlag in Solingen am 29. Mai 1993 getötet wurde. Dieser Platz hat sich zum Ort des Gedenkens an die Opfer des Brandanschlages in Solingen etabliert und ist als solcher in der Frankfurter Erinnerungslandschaft präsent.

Eine Reihe von sich programmatisch mit dem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit befassenden Maßnahmen wird durch die Stadt Frankfurt ausgeführt und gefördert. Als Beispiel sind jährliche Aktivitäten um den 19. Februar anlässlich des Jahrestags des Anschlages in Hanau zu nennen. Bereits zum zweiten Mal in Folge wurde hierzu eine Ausschreibung für Kultur- und Kunstprojekte im Zeichen von Antirassismus und Antidiskriminierung ausgelobt und erfreute sich großen Zuspruches unter den Kulturschaffenden, die durch ihre einschlägigen Veranstaltungen über das Jahr verteilt an die Opfer von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus erinnern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2023KK 136Den Opfern ein Gesicht, den Betroffenen eine Stimme gebenKAV-Anregung
  2. 18. Dezember 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 481„Den Opfern ein Gesicht, den Betroffenen eine Stimme geben“
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 23 · 25.01.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 23 · 25.01.2024
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

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