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Lärmminderung an der A 66 im Bereich Rödelheim, Westhausen und Hausen sowie an der A.5 im Bereich Rödelheim und Praunheim

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 478

Betreff:

Lärmminderung an der A 66 im Bereich Rödelheim, Westhausen und Hausen sowie an der A 5 im Bereich Rödelheim und Praunheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7319 - OA 1649 OBR 7, B 258/01 -

Der Magistrat sieht in der Lärmminderungsplanung ein wichtiges Instrument, den Schutz des Menschen vor Lärm zu verbessern.

Der Magistrat hat bereits 1995 mit den ersten Arbeitsschritten zur Aufstellung von Lärmminderungsplänen gemäß § 47a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) begonnen. Die aufgrund des Durchführungserlasses "Durchführung des § 47a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Aufstellung von Lärmminderungsplänen" vom 7. Januar 1993 (Staatsanzeiger für das Land Hessen vom 01.02.1993) vorgeschriebene Vorprüfung wurde 1995 durch den TÜV Umwelttechnik GmbH für das Stadtgebiet durchgeführt. Im Ergebnis wurde mit dem Bericht des Magistrat B 71 vom 24.01.1997 eine Prioritätenliste nach Stadtteilen festgelegt (siehe Anlage).

Die Stadtteile Praunheim und Hausen liegen nach der Prioritätenliste an den Positionen 10 und 11. Der Stadtteil Rödelheim liegt an Position 19. Aufgrund der bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen kann derzeit kein exakter Termin der Bearbeitung genannt werden.

Als Pilotbereich der Lärmminderungsplanung wurde der Stadtteil Oberrad ausgewählt, da dieser Bereich relativ klein und abgeschlossen ist. Für Oberrad liegen inzwischen die in Zusammenarbeit mit dem Umlandverband Frankfurt (UVF) erarbeiteten Schallimmissions- und Konfliktpläne vor. Diese Pläne sollen in Kürze dem zuständigen Ortsbeirat vorgestellt werden. Der noch zu entwickelnde Maßnahmenplan soll unter Einbeziehung des Ortsbeirates und der Bevölkerung erstellt werden.

Anlage: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2000OFOF 538/7Lärmminderung an der A66 im Bereich Rödelheim, Westhausen und Hausen sowie an der A5 im Bereich Rödelheim und PraunheimOrtsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER
  2. 17. Oktober 2000OAOA 1649Lärmminderung an der A66 im Bereich Rödelheim, Westhausen und Hausen sowie an der A5 im Bereich Rödelheim und PraunheimAnregung
  3. 23. März 2001BB 258Lärmminderung an der A 66 im Bereich Rödelheim, Westhausen und Hausen sowie an der A 5 im Bereich Rödelheim und PraunheimMagistratsbericht
  4. 15. Juni 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 478Lärmminderung an der A 66 im Bereich Rödelheim, Westhausen und Hausen sowie an der A.5 im Bereich Rödelheim und Praunheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 478 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

OBR 7
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 478 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. (GRÜNE = Kenntnis vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)E.l (Kenntnis)BFF (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Kenntnis) BFF (= Zurückweisung)

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