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Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellen

Vorlagentyp: B
68 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 471

Betreff:

Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 381

- OA 16 OBR 12 -

Zwischenbericht:

In der Ankaufverhandlung mit dem Eigentümer der östlich an die Erschließungsanlage Am Hasensprung (im Bereich zwischen Über den Gartenwiesen und Kalbacher Stadtpfad) angrenzenden Fläche konnte dahingehend Einigkeit erzielt werden, dass wenigstens eine Teilfläche zur Verfügung gestellt wird. Die Fläche konnte insgesamt bisher noch nicht erworben werden, u. a. weil der Grundstückseigentümer die Veräußerung auch von der Bereitstellung von Ersatzgelände abhängig macht.

Die nunmehr vorliegende vorläufige Besitzeinweisung versetzt die Stadt in die Lage wenigstens den westlichen Gehweg (mit einer Breite von 2,00 m), der für die Schulwegsicherung dringend erforderlich ist, und die Fahrbahn endgültig herzustellen. Die Realisierung des an der östlichen Seite vorgesehenen Parkstreifens und Gehweges wird erst mit dem Erwerb der hierfür noch notwendigen Flächen und Abriss einer dort noch befindlichen Scheune erfolgen können.

Die Herstellungsleistungen für den westlichen Gehweg und die Fahrbahn sind mit öffentlicher Ausschreibung vergeben worden. Sie werden unmittelbar im Anschluss an die Herstellungsarbeiten in der Erschließungsanlage Am Höllenberg (die Mitte Juni 2006 begonnen wurden) aufgenommen und sollen noch im Kalenderjahr 2006 abgeschlossen sein.

Über die Straße Am Hasensprung - im Einmündungsbereich der Talstraße - wird ein Fußgängerüberweg angelegt, damit wird der Schulwegsicherung, nach Ergänzung des Schulwegplans, in ausreichendem Maße Rechnung getragen.

Der Anlage eines weiteren Fußgängerüberweges in der Straße Am Hasensprung - im Einmündungsbereich des Kalbacher Stadtpfad (Ostseite) kann nicht entsprochen werden. Hier ist durch entsprechende Verkehrszeichen in Richtung Feldgemarkung lediglich landwirtschaftlicher Verkehr zugelassen, was bedingt, dass die Verkehrsfläche für den allgemeinen Kraftfahrverkehr gesperrt ist. Nennenswertes Verkehrsaufkommen ist dort nicht zu verzeichnen.

Die Erneuerung der Fußgängerüberwegmarkierung auf der Talstraße vor dem katholischen Kindergarten wird kurzfristig durchgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2006OAOA 16Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellenAnregung
  2. 5. Mai 2006OFOF 13/12Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 23. Oktober 2006Sie sind hier
    BB 471Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellen
    Magistratsbericht
  4. 5. März 2007BB 138Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellenMagistratsbericht
  5. 24. August 2007Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 626Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 7 · 01.12.2006
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 471 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 471 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke.wasg (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG und NPD (= Kenntnis)

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