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Prävention der Nikotinabhängigkeit

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 470

Betreff: Prävention der Nikotinabhängigkeit Vorgang: A 701/14 RÖMER Zu 1 Wer raucht, setzt sich erheblichen gesundheitlichen Risiken aus. Tabakkonsum erhöht u.a. das Risiko für Atemwegs- und Herzkreislauferkrankungen oder Krebs. Wer mit dem Rauchen aufhört, senkt die genannten Gesundheitsrisiken eindeutig. Eines der zentralen Anliegen der Gesundheitspolitik ist daher, den Tabakkonsum bei Frauen und Männern in allen Altersgruppen deutlich zu verringern. Zu 2 Selbstverständlich hält es der Magistrat für sinnvoll, dem Tabakkonsum sowohl präventiv als auch mit Hilfeangeboten zu begegnen. Wie im Bericht des Magistrats vom 19.09.2014 (B 363) bereits dargestellt wurde, haben in Frankfurt im Schuljahr 2013/2014 39 Schulklassen in 17 Schulen am Tabakpräventionsprojekt "Be smart, don't start" teilgenommen. Mit Hilfe dieses Wettbewerbs soll Schülerinnen und Schülern ein Anreiz gegeben werden, gar nicht erst mit dem Rauchen anzufangen. Die Fachstelle Prävention begleitet diesen Wettbewerb mit Workshops und Unterrichtseinheiten und bietet auch zum Thema (E-)Shisha-Rauchen Workshops und Elternabende an Schulen an. Im Rahmen des Projektes "CaBS" (Casemanagement und Beratung für cannabiskonsumierende Schüler/innen) zur Frühintervention bei Drogenkonsum hat die Jugendberatung und Suchthilfe Am Merianplatz in 2013 11 Jugendliche, die auf Grund eines sehr frühen Tabakkonsums mit 13 Jahren in Schulen auffällig geworden sind, intensiv beraten und betreut. Weiterhin hat das Drogenreferat die Informationsseite "BeU!" im letzten Jahr umfassend überarbeitet und um die Themen Verhaltenssüchte und legale Drogen erweitert. Hier finden Jugendliche und Eltern vielfältige Informationen auch zum Thema Rauchen. Zum Thema Shisha-Rauchen wird z.Z. ein aktueller Flyer erstellt, der sich an Eltern und Lehrkräfte richtet. Hinweisen möchte der Magistrat auch darauf, dass er ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen umsetzen will (siehe Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2014, § 4732). Derzeit wird geprüft, in welcher Form das Verbot rechtlich verankert werden kann. Über die Konzeption "Prävention nicht stoffgebundener Süchte und legaler Drogen" berichtet der Magistrat fortlaufend. Mittlerweile liegen sechs Berichte vor (B 44 vom 27.01.2012, B 282 vom 22.06.2012, B 540 vom 07.12.2012, B 198 vom 03.05.2013, B 445 vom 06.09.2013, B 383 vom 06.10.2014), die auch die Angebote zur Tabakprävention beschreiben. Zu 3 und 4 Die Möglichkeit eines Tabakwerbeverbots auf öffentlichen Flächen hat der Magistrat geprüft (s. B 363, Bericht des Magistrats vom 19.09.2014 und Antwort zur Frage 1823 in der 48. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011). Da nach einem Rechtsgutachten des Deutschen Städtetags ein solches Verbot aufgrund fehlender Regelungskompetenz von der Stadt Frankfurt nicht erlassen werden kann, begrüßt der Magistrat die Maßnahmen der Selbstbeschränkung der Tabakindustrie.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2014AA 701Prävention der NikotinabhängigkeitSTVV-Anfrage · RÖMER
  2. 12. Dezember 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 470Prävention der Nikotinabhängigkeit
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 36 · 22.01.2015
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

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