Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Illegale Müllablagerungen - wie sind die Zahlen?

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht thematisiert die illegale Müllablagerung in Frankfurt am Main und präsentiert die erfassten Zahlen zu Müllablagerungen sowie zu Bußgeld- und Strafanzeigen. Ziel ist es, die Situation zu analysieren und Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Müllentsorgung zu ergreifen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Eine statistische Erhebung, wie viele illegale Müllablagerungen es im Stadtgebiet insgesamt gegeben hat, gibt es nicht. Bei der Stadtpolizei sind folgende Zahlen über tatsächlich von ihr vorgefundene Müllablagerungen erfasst: Jahr Müllablagerungen 2019 1.298 2020 1.632

  1. Hj. 2021 855 Entdeckt wurden diese Müllablagerungen durch eigene Ermittlungen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes, nach Mitteilungen von Bürger/innen sowie nach Meldungen durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt. Alle vorgefundenen Sperrmüllablagerungen werden an die FES GmbH gemeldet, damit diese zeitnah beseitigt werden können. Jahr 2019 2020
  2. Halbjahr 2021 Bußgeld-Anzeigen 59 264 228 Strafanzeigen 39 12 5 Beim Deliktsfeld der illegalen Entsorgung von Kleinabfällen ist nur bei wenigen der ermittelten Täter/innen eine Anzeige erforderlich. Die Verstöße werden in der Regel als Verwarngeld (Tatbestandshöhe 55.- Euro) geahndet und vor Ort von der Täterin/dem Täter beglichen oder wenn es angemessen erscheint, auch als eine "mündliche Verwarnung" ohne Zahlung des Verwarngeldes abgeschlossen. Eine förmliche Anzeige ist in diesen Fällen entbehrlich. Die Verstöße wegen Kleinabfällen bilden den größten Posten aller Abfallverstöße. Bei den sonstigen Abfallablagerungen, zu denen auch das illegale Entsorgen von Sperrmüll zählt, werden immer Anzeigen erstattet, wenn sich sachdienliche Hinweise auf die Täterschaft ergeben. Die Anzeigen wurden sowohl vom Ordnungsamt als auch von der Stabsstelle Sauberes Frankfurt und von Privatpersonen erstattet. Jahr Anzahl der ermittelten Täter/innen 2019 316 2020 524
  3. Hj. 2021 166 Jahr 2019 2020
  4. Halbjahr 2021 1. 14.169,00 € 44.880,00 € 34.683,00 € 2. 6.195,20 € 28.498,01 € 18.267,50 € Geldbußen (> 55,00 Euro) und Verwarngelder (

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2021AA 47Illegale Müllablagerungen - Wie sind die Zahlen?STVV-Anfrage · CDU
  2. 4. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 46Illegale Müllablagerungen - wie sind die Zahlen?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 6 · 28.03.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen