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Verunsicherung in Einzelhandel und Gastronomie über Einbruchserie in der Berger Straße

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.02.2014, B 46

Betreff: Verunsicherung in Einzelhandel und Gastronomie über Einbruchserie in der Berger Straße Vorgang: A 456/13 RÖMER Für die Kriminalitätsbekämpfung ist die Landespolizei zuständig. Vor diesem Hintergrund wurden die Fragen 1 - 3 an das Polizeipräsidium Frankfurt am Main weitergeleitet, welches Folgendes mitteilt: Zu Frage 1: Im zweiten Halbjahr 2013 konnten im Bereich der Berger Straße insgesamt 22 Einbruchdiebstähle in gewerbliche Räume polizeilich registriert werden. Diese gliederten sich in - zwölf Einbruchdiebstähle in gastronomische Betriebe - fünf Einbruchdiebstähle in Geschäfte - vier Einbruchdiebstähle in Büroräume - ein Einbruchdiebstahl in eine Schule Zu Frage 2: Bisher konnte ein Täter ermittelt und festgenommen werden. Diesem konnte aufgrund der gesicherten Spuren nur eine Tat zugeordnet werden. In den übrigen Fällen konnten bislang noch keine Täter ermittelt werden. Bei allen polizeilich registrierten Einbruchdiebstählen wurden die relevanten Spuren gesichert. Die Ermittlungen diesbezüglich dauern an. Es liegen derzeit jedoch keine konkreten Ermittlungsansätze vor. Zu Frage 3: Seitens des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main werden bezüglich dieses Themenkomplexes umfangreiche Präventionsmaßnahmen betrieben. Federführend in diesem Zusammenhang ist die polizeiliche Beratungsstelle des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. Die Angebote des "Polizeiladens" in der Innenstadt werden im Internet unter folgenden Links präsentiert: http://www.polizei.hessen.de/icc/internetzentral/nav/5 61/56137558-806a-8f33-62d6-1611142c388e.htm https://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=3765& ;_ffmpar%5B_id_inhalt%5D=16849 Das Angebot wird aber nicht nur im Internet, sondern auch in Radio, Fernsehen und Printmedien publiziert. Ferner steht die polizeiliche Beratungsstelle gerade für Geschädigte von Einbruchdiebstählen auch mit Beratungen vor Ort zur Verfügung. Zu Frage 4: Der Magistrat, insbesondere in Person des Wirtschaftsdezernenten aber auch in Person des Sicherheitsdezernenten, hat Gespräche zu diesem Thema geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2013AA 456Verunsicherung in Einzelhandel und Gastronomie über Einbruchserie in der Berger StraßeSTVV-Anfrage · RÖMER
  2. 17. Februar 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 46Verunsicherung in Einzelhandel und Gastronomie über Einbruchserie in der Berger Straße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 16 · 17.03.2014
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 30 · 20.03.2014
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

OBR 4
Sitzung 29 · 25.03.2014
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 29 · 13.05.2014
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Elf Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 29 · 19.05.2014
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Elf Piraten (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Kenntnis)

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