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Parkhäuser: zeitgemäße Bezahltechnik und Kennzeichenticket

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Ausstattung der Parkgaragen im Stadtkern mit bargeldloser Bezahltechnik und Kennzeichenerkennung. Ziel ist es, die Nutzung der Parkhäuser zu modernisieren und den Komfort für die Nutzer zu erhöhen. Die Umrüstung der noch nicht ausgestatteten Garagen ist für 2023 geplant.

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Bericht

Der Magistrat teilt mit, dass bereits ca. 90 % der 19 Parkgaragen für Kurzparker im Stadtkern mit bargeldloser Bezahlmöglichkeit ausgestattet sind. Die noch nicht ausgestatteten Garagen werden 2023 umgerüstet.

Die Kennzeichenerkennung stellt technisch sicher den aktuellen Stand der Technik und des Komforts dar, ist jedoch mit entsprechenden Investitionen verbunden, die in Relation zur Nutzung stehen muss. Auch hier sind bereits 40 % mit Kennzeichenerkennung ausgestattet; weitere folgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2022NRNR 438Parkhäuser: zeitgemäße Bezahltechnik und KennzeichenticketSTVV-Antrag · CDU
  2. 9. Dezember 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 462Parkhäuser: zeitgemäße Bezahltechnik und Kennzeichenticket
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
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Beratungsverlauf1 Beratung
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Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

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