Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/Seilerstraße
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Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 462
Betreff:
Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/Seilerstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 378
- OA 6 OBR 1 -
Im Rahmen des Innenstadtkonzeptes wurden grundsätzliche Überlegungen angestellt, die insbesondere stadtgestalterische, aber auch städtebauliche Grundsätze verfolgen.
Die Planungen des "Schöneren Frankfurt" sind grundsätzlich preisgünstig, da die Nachhaltigkeit gewährleistet bleiben muss, d.h. das Projekt muss in den Unterhalt eingegliedert werden und die Einbindung der städtischen Gesellschaften wie FES, VGF, Mainova/NRM etc. muss die Eingliederung in deren speziellen Aufgabenbereiche sichern.
Derzeit ist grundsätzlich für die genannten Straßen keine Zuständigkeit für das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ gegeben, da sie nicht in der so genannten Prioritätenliste enthalten sind. Nur ein Antrag auf Aufnahme in das Ausbauprogramm durch den Ortsbeirat, der von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt wurde, gewährt eine Zuständigkeit und damit eine grundsätzliche Finanzierung.
Die Frage der personellen Ausstattung ist dann ausschlaggebend dafür, wie schnell ein Konzept erstellt und realisiert werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. April 2006OFOF 2/1Mehr Aufenhaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/SeilerstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2006OAOA 6Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/SeilerstraßeAnregung
- 6. Oktober 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 462Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/SeilerstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung E.L.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF, REP und NPD (= Kenntnis)