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Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/Seilerstraße

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 462

Betreff:

Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/Seilerstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 378

- OA 6 OBR 1 -

Im Rahmen des Innenstadtkonzeptes wurden grundsätzliche Überlegungen angestellt, die insbesondere stadtgestalterische, aber auch städtebauliche Grundsätze verfolgen.

Die Planungen des "Schöneren Frankfurt" sind grundsätzlich preisgünstig, da die Nachhaltigkeit gewährleistet bleiben muss, d.h. das Projekt muss in den Unterhalt eingegliedert werden und die Einbindung der städtischen Gesellschaften wie FES, VGF, Mainova/NRM etc. muss die Eingliederung in deren speziellen Aufgabenbereiche sichern.

Derzeit ist grundsätzlich für die genannten Straßen keine Zuständigkeit für das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ gegeben, da sie nicht in der so genannten Prioritätenliste enthalten sind. Nur ein Antrag auf Aufnahme in das Ausbauprogramm durch den Ortsbeirat, der von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt wurde, gewährt eine Zuständigkeit und damit eine grundsätzliche Finanzierung.

Die Frage der personellen Ausstattung ist dann ausschlaggebend dafür, wie schnell ein Konzept erstellt und realisiert werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2006OFOF 2/1Mehr Aufenhaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/SeilerstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Mai 2006OAOA 6Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/SeilerstraßeAnregung
  3. 6. Oktober 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 462Mehr Aufenthaltsqualität für Frankfurts Innenstadt hier: Heiligkreuzgasse/Seilerstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 67
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 462 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 462 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
E.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung E.L.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Kenntnis)BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

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