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Brandschutztechnische Untersuchungen in Bunkern

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.07.1998, B 462

Betreff: Brandschutztechnische Untersuchungen in Bunkern Vorgang: A 256 CDUNebenvorlage: OBR-Anregung vom 06.10.1998, OA 674 OBR-Fraktionsantrag vom 06.10.1998, OF 236 /4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 22. April 1998AA 256Brandschutztechnische Untersuchungen in BunkernSTVV-Anfrage · CDU
  2. 3. Juli 1998Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 462Brandschutztechnische Untersuchungen in Bunkern
    Magistratsbericht
  3. 6. Oktober 1998OFOF 236/4Unterstützung für Vereine und Musikgruppen, die Bunker benutzenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  4. 6. Oktober 1998OAOA 674Unterstützung für Vereine und Musikgruppen, die Bunker benutzen Bericht des Magistrats vom 03.07.1998, B 462Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
Ortsbeirates 2
Sitzung 14 · 31.08.1998
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO II, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 52
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO II, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 14 · 03.09.1998
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 11
Sitzung 14 · 07.09.1998
TO II, TOP 15
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 4
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO I, TOP 21
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 3
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO II, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 13 · 11.09.1998
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 14 · 17.09.1998
TO I, TOP 48
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 15 · 06.10.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 15 · 08.10.1998
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. 2. 1. Der Vorlage OA 674 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - mit folgender Änderung zugestimmt : Der Magistrat wird gebeten, im Einzelfall zu prüfen - inwieweit den Vereinen, die Bunker benutzen, bei der Erfüllung von brandschutztechnischen Auflagen entgegengekommen werden kann - ob die Vereine notwendige Ein- und Umbaumaßnahmen fachgerecht in Eigenleistung durchführen können, wobei die Materialkosten und die Ausleihe von Baugeräten von der Stadt übernommen würden. 2. Der verbleibende Text wird als Begründung übernommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (Annahme)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 146
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 462 dient zur Kenntnis. 2. 1. Der Vorlage OA 674 wird mit folgender Änderung zugestimmt: Der Magistrat wird gebeten, im Einzelfall zu prüfen - inwieweit den Vereinen, die Bunker benutzen, bei der Erfüllung von brandschutztechnischen Auflagen entgegengekommen werden kann - ob die Vereine notwendige Ein- und Umbaumaßnahmen fachgerecht in Eigenleistung durchführen können, wobei die Materialkosten und die Ausleihe von Baugeräten von der Stadt übernommen würden. 2. Der verbleibende Text wird als Begründung übernommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (Annahme)REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum zu 2. CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

PARLIS

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B_462_1998 Brandschutztechnische Untersuchungen in Bunkern

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