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Wasser ist ein wertvolles Gut - Frankfurt braucht im Zeichen des Klimawandels Wasserspeicher!

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.09.2020, B 460

Betreff: Wasser ist ein wertvolles Gut - Frankfurt braucht im Zeichen des Klimawandels Wasserspeicher! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.07.2020, § 5890 - NR 1204/20 FRANKFURTER - Bei Betriebs- bzw. Brauchwasser handelt es sich um Wasser, das einer spezifischen Anwendung für gewerbliche, industrielle, landwirtschaftliche oder häusliche Zwecke dient, für die keine Trinkwasserqualität nötig ist. Dabei kommt zumeist gesammeltes Regenwasser, Wasser aus Oberflächengewässern oder Grundwasser zum Einsatz. Das Hessische Umweltministerium hat in Kooperation mit diversen Akteuren im Jahr 2019 das Leitbild für ein Integriertes Wasserressourcen-Management Rhein-Main fertiggestellt. Das Leitbild sieht unter anderem eine Erstellung von kommunalen Wasserkonzepten vor. Die Stadt Frankfurt hat als die Kommune mit dem höchsten absoluten Trinkwasserverbrauch und den zur Sicherung der Versorgung erforderlichen großen Zuliefermengen, vorrangig aus dem Hessischem Ried und dem Vogelsberg, frühzeitig die Erstellung eines solchen - freiwilligen - Konzepts zugesagt. Inhalt des Konzepts werden vor allem der Stand der Wasserversorgung beziehungsweise anderer Wassernutzungen und die in der Zukunft zu erwartenden Entwicklungen sein. Daraus werden Maßnahmen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung und zur Substitution von Trinkwasser durch Brauchwasser abgeleitet. Der Entwurf des Wasserkonzepts der Stadt Frankfurt soll noch 2020 vorgelegt werden. Die mit dem Hessischen Umweltministerium und dem Regierungspräsidium Darmstadt abgestimmte endgültige Version des Konzepts ist im Jahr 2021 zu erwarten. Die Nutzung alternativer Wasserressourcen wie Regenwasser werden auch in dem Forschungsprojekt INTERESS-I untersucht. Hier sind die Städte Frankfurt und Stuttgart Praxis-partner. Näheres zu dem Projekt kann im Internet der Webseite des Instituts für sozial-ökologische Forschung entnommen werden: https://www.isoe.de/nc/forschung/projekte/project/interess-i/ . In langen Trockenperioden, die aufgrund des Klimawandels häufiger zu erwarten sind, ist eine Verfügbarkeit von gesammeltem Niederschlagswasser in der Regel nicht gegeben. Ansonsten müssten Speicher unwirtschaftlich groß ausgelegt werden. Daher kann je nach Verwendungszweck die Nutzung von Wasser aus Oberflächengewässern oder von Grundwasser als Brauchwasser zweckmäßiger sein. So nutzen bestimmte Ämter/Stellen der Stadt Frankfurt wie bspw. das Grünflächenamt bereits seit Längerem gesonderte Grundwasserbrunnen und aufbereitetes Wasser aus dem Main für nachrangige Zwecke - vorrangig zur Bewässerung. Bei größeren Einzelvorhaben prüfen die Stadtentwässerung und das Grünflächenamt, ob eine Nutzung des Niederschlagswassers durch das Grünflächenamt an der Stelle sinnvoll möglich ist. Was städtebauliche Planungen angeht, so berücksichtigen neu in Aufstellung befindliche Bebauungspläne die Regenwasserbewirtschaftung und -nutzung bereits im erhöhtem Maße. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436 (E 3, Ziffer 6) ist die Einrichtung von Brauchwassersystemen in neuen Baugebieten grundsätzlich vorzusehen. Die Entwicklung und flächendeckende Umsetzung eines Brauchwassersystems im bestehenden Stadtgebiet würde den Aufbau einer neuen - vom Trinkwasserleitungsnetz unabhängigen - Gewinnungs- und Verteilnetzinfrastruktur erfordern. Ein solch teure und technisch komplexe Investition einschl. der nachgelagerten Unterhaltungs- und Betriebskosten wäre unwirtschaftlich und aufgrund des dafür nötigen hohen energetischen Aufwands gesamthaft auch ökologisch nicht als sinnvoll einzustufen. In Teilen des Stadtgebiets gab es in der Vergangenheit ein eigenes Brauchwasserleitungsnetz. Zur Speisung dieses Systems wurde Wasser aus dem Main entnommen und über einen in Sachsenhausen befindlichen Hochbehälter an die angeschlossenen Abnehmer verteilt. Dieses eigenständige, lokal begrenzte Netz wurde um das Jahr 1970 herum vollständig außer Betrieb genommen, danach in Teilen zurückgebaut und ist nicht mehr funktionsfähig. Eine Reaktivierung ist aus technischen, ökologischen und wirtschaftlichen Gründen, wie oben bereits erläutert, nicht sinnvoll. Beim Neubau von Gebäuden und Straßen sind Anlagen zur Regenwassersammlung, -behandlung und -nutzung in der Regel besser zu realisieren als im Bestand. Allerdings resultieren hierdurch ein gewisser Platzbedarf und insbesondere bei unterirdischen Anlagen auch höhere Baukosten. Auch kann der Einbau und die Nutzung von zusätzlichen Brauchwasserleitungssystemen Dritten wie Gebäudeeigentümern und Bauherrn nicht vorgeschrieben werden. Die Hessische Bauordnung oder andere gesetzliche Vorschriften geben hierzu keine Handhabe.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020NRNR 1204Wasser ist ein wertvolles Gut - Frankfurt braucht im Zeichen des Klimawandels Wasserspeicher!STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 11. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 460Wasser ist ein wertvolles Gut - Frankfurt braucht im Zeichen des Klimawandels Wasserspeicher!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 13
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 460 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 42 · 22.10.2020
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 27.10.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 87
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 26.11.2020
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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