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Luftverschmutzung durch laufende Motoren von wartenden Bussen

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht thematisiert die Luftverschmutzung durch laufende Motoren von wartenden Bussen in Frankfurt am Main. Es wird vorgeschlagen, die Busverkehrsunternehmen zur Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen zu bewegen, um die Motoren während der Wartezeiten abzustellen. Ziel ist es, die Luftqualität zu verbessern und die Umweltbelastung zu reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Die beauftragten Busverkehrsunternehmen sind vertraglich verpflichtet, bei Wartezeiten an den Endhaltestellen die Motoren der Fahrzeuge abzustellen. Dennoch gehen gelegentlich Hinweise zum Thema ein, welchen umfassend nachgegangen wird. Das betroffene Verkehrsunternehmen wird zur Stellungnahme und zum Ergreifen konkreter Maßnahmen aufgefordert. Darüber hinaus werden Ursachen und Maßnahmen in Gesprächen mit dem Verkehrsunternehmen thematisiert. In einigen Verkehrsverträgen besteht zudem die Möglichkeit, eine Vertragsstrafe pro festgestelltem Einzelfall auszusprechen. Alle Busbündelbetreiber im Frankfurter Nahverkehr sind vertraglich verpflichtet, Fahrzeuge inkl. einer Standheizung zu beschaffen. Bei Neubeschaffungen wird die Standheizung anhand eines Musterfahrzeugs abgenommen. Eine regelmäßige Überprüfung laufender Motoren, insbesondere an Endhaltestellen, findet nicht statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2020AA 773Luftverschmutzung durch laufende Motoren von wartenden BussenSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 1. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 45Luftverschmutzung durch laufende Motoren von wartenden Bussen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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