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60 Jahre Auschwitzprozesse in Frankfurt

Vorlagentyp: B
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat organisiert eine öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema der Auschwitzprozesse, um die gesellschaftliche und juristische Auseinandersetzung mit nationalsozialistischen Verbrechen zu fördern. Ziel ist es, die Demokratie zu stärken und gegen Antisemitismus sowie Rechtsextremismus einzutreten. Die Veranstaltung findet am 12.12.2023 statt und wird von renommierten Experten geleitet.

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Thema Kultur verfolgen

Bericht

Wie im Zwischenbericht des Magistrats vom 30.06.2023, B 284, dargelegt, organisiert der Magistrat unter Federführung des Dezernats Kultur und Wissenschaft in Kooperation mit dem Fritz Bauer Institut und der Stadtverordnetenvorsteherin eine öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltung im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung. Sie findet bereits am 12.12.2023 statt, um eine zu große zeitliche Nähe zu den Weihnachtsfeiertagen zu vermeiden und ein möglichst großes Publikum zu ermöglichen.

Die Veranstaltung trägt den Titel "Ein Volk von Gehilfen? Politische Hintergründe einer Argumentationsfigur im Strafrecht" und widmet sich besonders der Frage, welche Widerstände in Justiz und Gesellschaft verhinderten, dass bestehende Reformansätze zur Aburteilung nationalsozialistischer Massenverbrechen realisiert wurden. Dem Magistrat scheinen Debatten wie diese und die Verbreitung damit verbundener wissenschaftlicher Expertise gerade heute von größter Aktualität und Bedeutung: Zur Stärkung der Demokratie, um den Kräften des Antisemitismus, des Rechtsextremismus und der Menschenverachtung entgegenzutreten, die die Umdeutung historischer Ereignisse als politische Waffe nutzen.

Als Vortragender konnte Prof. Dr. Klaus Günther gewonnen werden, der am Institut für Kriminalwissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Strafrecht, Strafprozessrecht und Internationales Strafrecht lehrt. Die anschließende Diskussion bestreitet er gemeinsam mit Prof. Dr. Moritz Vormbaum, Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Internationales Strafrecht am Institut für Kriminalwissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Juristin und Publizistin Alexandra Kemmerer, LL.M. eur, die als Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht arbeitet sowie das Berliner Büro des Instituts leitet. Die Runde wird moderiert von Apl. Prof. Dr. Annette Weinke, Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Wie bereits im Zwischenbericht B 284 angekündigt, hat das Fritz Bauer Institut darüber hinaus inzwischen seine neue Onlineausstellung zu Fritz Bauer und den Auschwitzprozessen veröffentlicht. Sie ist unter https://fritz-bauer-der-staatsanwalt.de/ abrufbar und basiert auf der anlässlich des 50. Jahrestages der Auschwitzprozesse 2013 in Kooperation von Jüdischem Museum und Fritz Bauer Institut entstandenen Ausstellung "Fritz Bauer - Der Staatsanwalt. NS-Verbrechen vor Gericht" und verspricht überregionale Aufmerksamkeit. Die Website ist auch auf Englisch und in einfacher Sprache abrufbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2023NRNR 60760 Jahre Auschwitzprozesse in FrankfurtSTVV-Antrag · Linke
  2. 30. Juni 2023BB 28460 Jahre Auschwitzprozesse in FrankfurtMagistratsbericht
  3. 8. Dezember 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    BB 45660 Jahre Auschwitzprozesse in Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 24 · 22.02.2024
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 27.02.2024
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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