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Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2023

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Dieser Bericht dokumentiert den Stand der Ideenplattform in Frankfurt am Main zum ersten Halbjahr 2023. Insgesamt wurden 2.282 Ideen eingebracht, wovon 188 die nötige Unterstützungszahl erreicht haben. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu fördern und kontinuierliche Rückmeldungen zu den eingereichten Ideen zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Goethestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.02.2026.

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Bericht

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohner:innen ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützer:innenzahl von 200 erreicht hat.

Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014.

Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den siebzehnten Halbjahresbericht.

Bis Ende März 2023 wurden von Frankfurter Einwohner:innen insgesamt 2.282 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 2.144 Kommentare und 79.103 Unterstützungen abgegeben. 188 Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht, drei Ideen sogar schon vor Ablauf der Frist. 2.044 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es 50 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist.

Folgende 14 Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht:

Idee Nr.

Titel

2264 Schutznetze gegen Tauben analog zum südlichen Eingang Galluswarte 2294 Endlich die Maskenpflicht im ÖPNV kontrollieren 2307 Taubenhaus 2270 Blühfläche für Insekten in Praunheim 2298 Zebrastreifen über die Geisenheimer Straße 2308 Planung und Errichtung einer großen Sporthalle beim Neubau der Martin-Buber-Schule 2326 Mehr Fußgängerfreundlichkeit rund um den Danziger Platz / Ostbahnhof 2324 Zentraler Spielplatz (1-16 Jahre geeignet) für die Friedrich-Ebert-Siedlung 2336 Böllerverbotszonen dem gesetzlichen Rahmen anpassen und ausweiten 2342 Schutz für Fußgänger 2352 KNUT (Rufbus im Frankfurter Norden) kostenlos machen! 2370 spielstraße brückenstrasse 2380 Sicherer Überweg Straßenbahn Wittelsbacher Allee 2389 Autofreie Goethestraße

Zu 186 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen.

Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Dezember 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 25 · 16.01.2024
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 26 · 22.01.2024
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO I, TOP 56
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 454 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 5
Sitzung 26 · 26.01.2024
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 26 · 15.02.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 27.02.2024
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 454 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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