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Verbandsumlage Landeswohlfahrtsverband Hessen 2024

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen für das Jahr 2024, die eine Steigerung der Umlage auf ca. 396 Mio. € vorsieht. Dies führt zu einer finanziellen Entlastung der Stadt Frankfurt am Main durch die Abgabe von Fällen an den LWV.

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Bericht

Die Verbandsumlage wurde mit Bescheid vom 29.09.2023 für Frankfurt am Main im Haushaltsjahr 2023 auf 314,12 Mio. € festgesetzt. In den Eckwerten zum Haushalt 2024/2025 wird aktuell eine Steigerung im Finanzplanungszeitraum auf rd. 396 Mio. € im letzten Planjahr angenommen. Umlage LWV (Plan) in T€ Plan 2024 340.180,00 Plan 2025 353.000,00 Plan 2026 374.000,00 Plan 2027 396.000,00 Umlage LWV (Ergebnis) in T€ Ergebnis 2016 237.673,46 Ergebnis 2017 258.522,47 Ergebnis 2018 249.445,59 Ergebnis 2019 260.234,35 Ergebnis 2020 271.428,35 Ergebnis 2021 279.327,28 Ergebnis 2022 305.302,82. Bei der letzten Auswertung im September 2023 kam der Magistrat, hier das Jugend- und Sozialamt auf eine Fallzahl von 122. Diese Fälle werden an den LWV abgegeben. Die Stadt Frankfurt am Main wendet pro Monat rd. 150.000 € für diese Fälle auf. Für den Haushallt 2024 bedeutet dies hochgerechnet rd. 1.800.000 € Minderaufwendungen. Die Fallabgabe führt zu keinen personellen Minderaufwendungen, da sich die Entlastung lediglich auf den Teil der Eingliederungshilfe beschränkt. Die genannten Fälle erhalten weiterhin Transferleistungen, wie z.B. Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung/Hilfe zum Lebensunterhalt), durch die Stadt Frankfurt am Main. Angesichts der Gesamtfallbelastung spielt Fallabgabe bestenfalls nur eine untergeordnete Rolle.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2023AA 243Verbandsumlage Landeswohlfahrtsverband Hessen 2024STVV-Anfrage · CDU
  2. 4. Dezember 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 452Verbandsumlage Landeswohlfahrtsverband Hessen 2024
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 23 · 18.01.2024
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
LinkeAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Beratung); LINKE. und AfD (= Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 24 · 15.02.2024
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

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