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Flüchtlingsunterkunft im Dorint-Hotel in Niederrad

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht empfiehlt die Anmietung der Liegenschaft durch den Arbeiter-Samariter-Bund zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Dorint-Hotel in Niederrad. Der Umbau beginnt Anfang 2025, und eine Versorgung von 150 bis 200 Personen wird angestrebt, wobei die Plätze nach und nach belegt werden sollen.

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Bericht

Zu 1)

Anfang Juni 2024 wurde dem künftigen Betreiber Arbeiter-Samariter-Bund schriftlich bestätigt, dass eine Anmietung der Liegenschaft erfolgen kann.

Zu 2)

Längere Laufzeiten bringen der Stadt Planungssicherheit, sind kostengünstiger und nachhaltiger als kurzfristige Lösungen.

Zu 3)

Der Umbau beginnt etagenweise Anfang 2025 und wird maximal bis Ende 2025 dauern.

Zu 4)

Der Einzug von ca. 150 - 200 Personen soll noch Ende 2024 erfolgen, die restlichen Plätze werden nach und nach belegt.

Zu 5)

Die Details zur personellen Ausstattung der Unterkunft sind derzeit in Verhandlung. Deshalb können die Kosten für den Betrieb aktuell nicht beziffert werden.

Zu 6)

Die Kosten, die ggf. von der Stadt Frankfurt am Main alleine getragen werden müssen, lassen sich derzeit nicht beziffern, weil die Unterkunft noch nicht in Betrieb genommen wurde und die Erstattungen durch die Bundes- bzw. Landesverwaltung erst in den Folgejahren eingehen.

Zu 7)

Aktuell ist die Versorgung für die Altersgruppen U3 und Kindergarten im Schulbezirk der Frauenhofschule sehr gut. Für 355 Kinder unter 3 Jahren stehen 188 Betreuungsplätze in Einrichtungen zur Verfügung. Dies ergibt eine Versorgungsquote von 51% (Versorgungsziel 40%).

Für 401 Kinder im Alter von 3-6 Jahren stehen 523 Plätze in Betreuungseinrichtungen zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgung von 130%. Diese Plätze stehen auch den neu zuziehenden Familien zur Verfügung.

Im Schulbezirk der Friedrich-Fröbel Schule sind mehrere Ausbauprojekte in Planung, nach deren Umsetzung die Versorgungsziele für den gesamten Planungsbezirk Niederrad für Kinder bis zur Einschulung erfüllt werden.

Der Integrierte Schulentwicklungsplan (iSEP) 2019 - 2029 sieht vor, dass die vierzügige Frauenhofschule auf fünf Züge erweitert wird. Eine Zeitschiene kann noch nicht benannt werden.

Zu 8)

Die zuständige Grundschule ist die Frauenhofschule, zu der bereits Kontakt aufgenommen wurde. Gemeinsam mit dem Staatlichen Schulamt wird eine verträgliche Verteilung der Grundschulkinder abgestimmt. Da der Erstbezug der Unterkunft mitten im laufenden Schuljahr stattfindet, sollen die Grundschulkinder das Schuljahr möglichst an der bisherigen Grundschule beenden. Kinder, die in Intensivklassen beschult werden, sind schon jetzt über die ganze Stadt verteilt, ebenso Kinder, die eine weiterführende Schule besuchen. Grundsätzlich können Eltern ihre Kinder in allen Betreuungseinrichtungen im Stadtgebiet über kindernetfrankfurt.de für einen Betreuungsplatz vormerken. Über eine Aufnahme entscheiden die Einrichtungen. Eltern, die bereits einen Kitaplatz in einem anderen Stadtteil haben, werden ihre Kinder nach dem Umzug erfahrungsgemäß zum Teil weiter in die bisherige Kita bringen.

Zu

9)

Die Stadt sieht keine Möglichkeiten, das Schwimmbecken und damit auch den Schwimmunterricht im Gebäude zu erhalten, der von einem privaten Anbieter durchgeführt wurde. Nach Presseberichten hat der Anbieter ein anderes Schwimmbecken für seine Kurse gefunden.

Zu

10)

Die Informationsveranstaltung fand am 30.09.2024 statt.

Zu 11)

Unterbringungsplätze für Geflüchtete und Wohnungslose nach Stadtteilen StadtteilAnzahl UnterkünfteBelegung Geflüchtete und
Wohnungslose (Stand 01.11.2024)Einwohner:innenzahl in Stadtteilen (Stand 31.12.2023 lt. Statistikportal Stadt Frankfurt)Anzahl Belegung relativ zur
Einwohner:innenzahl Altstadt1414.2040,98%
Bahnhofsviertel51663.6794,51%
Bergen-Enkheim210918.0620,60%
Berkersheim003.8560,00%
Bockenheim131.95943.5454,50%
Bonames1406.3700,63%
Bornheim29330.7300,30%
Dornbusch0018.7910,00%
Eckenheim113814.1620,97%
Eschersheim0015.3780,00%
Fechenheim410017.3650,58%
Frankfurter Berg008.2490,00%
Gallus837844.1230,86%
Ginnheim0017.2760,00%
Griesheim433423.3101,43%
Gutleutviertel45876.9618,43%
Harheim21425.2712,69%
Hausen007.3300,00%
Heddernheim321317.1661,24%
Höchst414915.9890,93%
Innenstadt44546.8656,61%
Kalbach-Riedberg111522.8890,50%
Nied111419.9660,57%
Nieder-Erlenbach1464.7870,96%
Nieder-Eschbach0011.9740,00%
Niederrad336730.2221,21%
Niederursel18117.5500,46%
Nordend-Ost11822.7260,08%
Nordend-West13131.5370,10%
Oberrad213313.7670,97%
Ostend0031.0010,00%
Praunheim110716.5560,65%
Preungesheim229815.6481,90%
Riederwald004.9310,00%
Rödelheim546019.6992,34%
Sachsenhausen-Nord39732.6070,30%
Sachsenhausen-Süd47729.8720,26%
Schwanheim37920.4950,39%
Seckbach332910.5273,13%
Sindlingen2738.8520,82%
Sossenheim110416.3440,64%
Unterliederbach210917.1190,64%
Westend-Nord1910.1980,09%
Westend-Süd111419.5150,58%
Zeilsheim11712.7020,13%
Gesamt987.681770.1661,00%

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2024AA 310Flüchtlingsunterkunft im Dorint-Hotel in NiederradSTVV-Anfrage · AfD
  2. 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 449Flüchtlingsunterkunft im Dorint-Hotel in Niederrad
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 11
Sitzung 35 · 13.01.2025
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Linke gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 35 · 14.01.2025
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 35 · 14.01.2025
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 35 · 17.01.2025
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 35 · 20.01.2025
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 36 · 20.01.2025
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne3 CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU

OBR 1
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 34 · 21.01.2025
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 34 · 23.01.2025
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVolt
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis)

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