Einkommensmillionäre in Frankfurt
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Thematik der Einkommensmillionäre in Frankfurt am Main. Es wird festgestellt, dass keine genauen Angaben zur Anzahl der Einkommensmillionärinnen und -millionäre gemacht werden können, da relevante Daten fehlen. Ziel ist es, die Transparenz über Einkommensverhältnisse zu erhöhen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Der Magistrat kann keine Angaben zur Zahl der Einkommensmillionärinnen und -millionäre mit Wohn- oder Arbeitsort Frankfurt am Main machen. Von der Bundesagentur für Arbeit liegen dem Magistrat zwar Angaben zu den Bruttoarbeitsentgelten der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigen vor. Von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern ist das sozialversicherungspflichtige Bruttoarbeitsentgelt der Beschäftigten jedoch nur bis zur Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung zu melden. Im Rahmen der Beschäftigungsstatistik sind also die tatsächlichen Entgelte oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze nicht bekannt. Die Beitragsbemessungsgrenze lag im Jahr 2007 bei monatlich 5.250 Euro in West- bzw. 4.550 Euro in Ostdeutschland. Damit sind für 2007 jährliche Bruttoarbeitsentgelte über 63.000 Euro (West) bzw. 54.600 Euro (Ost) nicht bekannt. Für das Jahr 2019 lag diese Grenze immer noch um mehr als den Faktor 10 unter einer Million Euro bei 80.400 Euro (West) bzw. 73.800 Euro (Ost). Diese Werte übersteigende Bruttoarbeitsentgelte sind dem Magistrat ihrer Höhe nach nicht bekannt. Einkommenssteuerfestsetzungen, bei denen das gesamte Einkommen, nicht nur jenes aus abhängiger Beschäftigung, Berücksichtigung findet, erfolgen seitens der zuständigen Finanzämter. Diese sind dem Land unterstellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juni 2020AA 718Einkommensmillionäre in Frankfurt am MainSTVV-Anfrage · LINKE.
- 7. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 444Einkommensmillionäre in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)