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Zukunftssicherung der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 436

Betreff:

Zukunftssicherung der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10081

- B 224/06 -

Zwischenbericht:

Aufgrund des Betriebskommissionsbeschlusses vom 14.02.2006 wurde dem KAV-Hessen ein Verhandlungsmandat hinsichtlich TV-Service und TV-ZUSI mit der Gewerkschaft ver.di erteilt. Sondierungsgespräche haben zwischenzeitlich stattgefunden. Aufgrund des Ärztestreiks und des Abschlusses neuer Tarifverträge sowohl mit ver.di als nun auch dem Marburger Bund, die bislang nur als Eckpunkte vorliegen, da die Redaktionsverhandlungen zwischen den Tarifvertragsparteien noch andauern, haben sich die weiteren Verhandlungen verzögert. Ein Abschlussbericht erfolgt nach Vorliegen eines Verhandlungsergebnisses.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Oktober 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 6 · 07.12.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 436 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke.wasg (Zwischenbericht zur Kenntnis)REP (Zwischenbericht zur Kenntnis)NPD (Zwischenbericht zur Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, REP und NPD (= Zwischenbericht zur Kenntnis)

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