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Zukunftssicherung der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 224

Betreff:

Zukunftssicherung der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10875

- B 840/05 -

Zwischenbericht:

In der Sitzung der Betriebskommission der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main–Höchst am 14.02.2006 wurde der Erteilung eines Verhandlungsmandats an den KAV-Hessen hinsichtlich TV-Service und TV-ZUSI zugestimmt. Dieses wurde mittlerweile erteilt. Ein Abschlussbericht erfolgt nach Vorliegen eines Verhandlungsergebnisses.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 06.07.2006
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 224 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Zwischenbericht Kenntnis)NPD (Zwischenbericht Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Zwischenbericht Kenntnis)

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