Erhalt notwendiger Logistik- und Parkflächen für Messefahrzeuge
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen, um die Eignung des Rebstockgeländes für Logistik- und Parkflächen zu überprüfen. Ziel ist es, die Verlagerung von Messeverkehren in Wohngebiete zu verhindern und die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Sofern in Folge der Verlagerung der Europäischen Schule zum Festplatz der Festplatz zum Rebstockgelände verlagert werden soll, ist eine umfangreiche Verkehrsuntersuchung durchzuführen, die nachweist, dass das Rebstockgelände beide Funktionen (Logistik- und Parkfläche für die Messe und Festplatz) gleichzeitig wahrnehmen kann und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind. Es ist durch zusätzliche Maßnahmen zwingend zu verhindern, dass Messeverkehre (hier insbesondere Lkw-Verkehre) durch das Fehlen von ausreichend dimensionierten Logistikflächen in die umliegenden Wohnstraßen und/oder auf die Hauptverkehrsstraßen verlagert werden. Es ist zu berücksichtigen, dass mehrere technische Verkehrsleitsysteme auf die bisher für den Messebetrieb genutzten Flächen ausgerichtet und gebaut wurden. An diesen Systemen sind dann Änderungen erforderlich. Die dafür benötigten Finanzmittel sind bereitzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2022NRNR 401Erhalt notwendiger Logistik- und Parkflächen für MessefahrzeugeSTVV-Antrag · CDU
- 21. November 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 434Erhalt notwendiger Logistik- und Parkflächen für MessefahrzeugeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)