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Wegebeziehung zwischen der Berliner Straße und Braubachstraße in Höhe des Nürnberger Hofes wieder herstellen

Vorlagentyp: B
108 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 423

Betreff:

Wegebeziehung zwischen der Berliner Straße und Braubachstraße in Höhe des Nürnberger Hofes wieder herstellen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 142

- NR 1717 CDU, B 126/06 -

Zwischenbericht:

Mit dem Eigentümer der betroffenen Liegenschaft Braubachstraße 28 wurde hinsichtlich der ganztätigen Öffnung des Durchganges von der Braubachstraße zur Berliner Straße noch keine Einigung erzielt. Der Magistrat wird aber das vertraglich vereinbarte Durchgangsrecht, dass den Eigentümer verpflichtet, den Durchgang ständig für den öffentlichen Fußgängerverkehr freizuhalten, gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2005NRNR 1717Wegebeziehung zwischen der Berliner Straße und Braubachstraße in Höhe des Nürnberger Hofes wieder herstellenSTVV-Antrag · CDU
  2. 27. Februar 2006BB 126Wegebeziehung zwischen der Berliner Straße und der Braubachstraße in Höhe des Nürnberger Hofes wieder herstellenMagistratsbericht
  3. 22. September 2006Sie sind hier
    BB 423Wegebeziehung zwischen der Berliner Straße und Braubachstraße in Höhe des Nürnberger Hofes wieder herstellen
    Magistratsbericht
  4. 9. März 2007Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 149Wegebeziehung zwischen der Berliner Straße und Braubachstraße in Höhe des Nürnberger Hofes wieder herstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 423 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

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