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Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats vom 13.12.2021 legt die Statusberichte zur Kulturförderung für das Jahr 2020 vor. Ziel ist es, die Transparenz in der Kulturförderung zu erhöhen und die entsprechenden Unterlagen den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnis zu bringen.

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Thema Kultur verfolgen

Bericht

Die auf Basis der Ziffer 1 des o.g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für 2020 wurden bereits in dem Zwischenbericht B 267 vom 25.06.2021 vorgelegt. Der Magistrat legt mit den in den Anlagen 1 bis 3 befindlichen Dokumenten die auf Basis der Ziffer 2 des o.g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für das Jahr 2020 vor. In der Berichterstattung zu Ziffer 2 ("Statusberichte") wurden diejenigen Institutionen berücksichtigt, die dem Magistrat die entsprechenden Unterlagen bis einschließlich 15.11.2021 vorgelegt haben, wobei an die Vorlage ausstehender Statusberichte bei den institutionell Geförderten mehrfach erinnert wurde. In der Anlage 1a und 1b befinden sich die Statusberichte der institutionellen Förderung des Jahres 2020. Hier ist darauf hinzuweisen, dass für das Deutsche Filminstitut für den Betrieb des Deutschen Filmmuseums, das Städelsche Kunstinstitut sowie das Städelsche Kunstinstitut für den Betrieb des Liebieghauses aufgrund der bestehenden vertraglichen Regelungen keine Verpflichtung zur Vorlage der Statusberichte besteht. In der Anlage 2 befinden sich die Statusberichte der projektbezogenen Förderungen des Jahres 2020. Die in der Anlage 3 befindlichen Dokumente beinhalten nachgereichte Meldungen der institutionellen sowie der Projektförderung aus dem Jahr 2019. Auf einen Ausdruck der Anlagen wurde aufgrund des Umfanges von knapp 350 Seiten verzichtet. Diese werden in PARLIS veröffentlicht und können dort eingesehen werden. Auf Wunsch können Papierausdrucke beim Kulturamt, Fachbereich Kulturförderung administrativ, angefordert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Dezember 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 253 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 28. Februar 2012. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Sonderausschusses für Controlling und Revision
Sitzung 4 · 10.01.2022
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION; CDU (= Votum im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 4 · 20.01.2022
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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