„Jagdszenen“
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Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 417
Betreff: "Jagdszenen" Vorgang: A 384/18 AfD zu Frage 1.: Die Äußerungen der zitierten Magistratsmitglieder bezogen sich nicht auf die Situation in der Stadt Frankfurt am Main. Der Magistrat kann die Fragen darum weder nachvollziehen noch beantworten. zu Frage 2.: Siehe 1 zu Frage 3.: Siehe 1 zu Frage 4.: Siehe 1 zu Frage 5.: Siehe 1 zu Frage 6.: Siehe 1 zu Frage 7.: Die Äußerungen des Oberbürgermeisters bezogen sich auf Ereignisse rund um die Demonstrationen am 26. und 27. August in Chemnitz. zu Frage 8.: Ja. zu Frage 9.: Dem Magistrat ist die kontroverse Debatte im Anschluss der Ereignisse rund um die Demonstrationen am 26. und 27. August in Chemnitz, die in diesem Zusammenhang getätigten Äußerungen einzelner Verantwortlicher wie auch die daraufhin gezogenen personellen Konsequenzen bekannt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2018AA 384„Jagdszenen“STVV-Anfrage · AfD
- 21. Dezember 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 417„Jagdszenen“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und FRANKFURTER (= Zurückweisung)