Feinstaub bekämpfen - Klima in Frankfurt verbessern
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Bericht des Magistrats vom 15.06.2007, B 412
Betreff:
Feinstaub bekämpfen - Klima in Frankfurt verbessern
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.03.2007, § 1600
- NR 345 LINKE.WASG -
Nach bisherigen Erkenntnissen aus Berlin und Bremen bewirken regelmäßige Straßenspülungen keine Minderungseffekte bezüglich der Feinstaubbelastung (PM10-Partikel) in stark verkehrsbelasteten Straßen. Daher ist die Maßnahme "Straßenreinigung“ nicht in den Aktionsplan Frankfurt am Main 2005 zur Reduzierung der Feinstaubbelastung aufgenommen worden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat über das bisherige Maß hinaus keine weiteren Reinigungsmaßnahmen in den genannten Straßen durchführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2007NRNR 345Feinstaub bekämpfen - Klima in Frankfurt verbessernSTVV-Antrag · LINKE.
- 15. Juni 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 412Feinstaub bekämpfen - Klima in Frankfurt verbessernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Zurückweisung) REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und NPD (= Kenntnis)