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Ausgestaltung des Gabriel-Riesser-Weges

Vorlagentyp: B
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.10.2014, B 405

Betreff: Ausgestaltung des Gabriel-Riesser-Weges Vorgang: OI 47/14 OBR 2 Zunächst sei darauf hingewiesen, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Vor diesem Hintergrund behandelt der Magistrat die Vorlage als Anregung und nimmt zu Ziffer 2 der OI 47 wie folgt Stellung: In den Bebauungsplänen Nr.884 - Gräfstraße/Sophienstraße - (rechtsverbindlich seit dem 30.04.2013) und Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte - (im Verfahren) ist der Gabriel-Riesser-Weg als Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung: Fuß-/Radweg ohne öffentliches Grün festgesetzt. Darüber hinaus ist der Weg als Feuerwehrzufahrt für die dort neu errichteten Wohn- und Geschäftsgebäude vorgesehen. Die Bodenbeläge im Gabriel-Riesser-Weg werden an die bestehenden Bodenplatten rund um das Bockenheimer Depot angepasst. Nachdem der Magistrat auf den Umfang und die Art der Begrünungsmaßnahmen auf dem Baugrundstück entlang des Gabriel-Riesser-Wegs keinen Einfluss nehmen kann, wird angeregt, dass durch den Ortsbeirat eine Einladung an die Bauherrin ausgesprochen wird, damit diese Gelegenheit erhält, das Begrünungskonzept dem Ortsbeirat vorzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. März 2014OIOI 43Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 884 - Gräfstraße/Sophienstraße - in „Gabriel-Riesser-Allee“Initiative
  2. 17. April 2014OFOF 499/2Ausgestaltung der Gabriel-Riesser-AlleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Juni 2014OIOI 47Ausgestaltung des Gabriel-Riesser-WegesInitiative
  4. 27. Oktober 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 Wochen
    BB 405Ausgestaltung des Gabriel-Riesser-Weges
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 39 · 01.12.2014
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 405 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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