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Feinstaubregulierungsampel

Vorlagentyp: B
68 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 405

Betreff:

Feinstaubregulierungsampel

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10727

- OA 2162 OBR 10, B 192/06 -

Der Magistrat hat im März und im Mai 2006 in der Straße "Heiligenstockweg“, im April 2006 in der "Hofhausstraße“ und im Juli 2006 in der Straße "Am Dachsberg“ Verkehrszählungen durchgeführt, um diese mit Verkehrszählungen aus den Jahren 2004/2005 zu vergleichen. Die genaue Lage der Zählstellen ist dem Übersichtsplan (Anlage 1b) zu entnehmen.

Ein Vergleich der vorliegenden Daten vor und nach der Inbetriebnahme der Pförtnerampeln auf der Friedberger Landstraße ergibt, dass die Verkehrsmenge in der Hofhausstraße annähernd gleich geblieben ist. Eine Ausnahme bildet der stadteinwärts führende Strom in der Zeit von 06:00 – 10:00 Uhr. Hier hat sich die Verkehrsmenge um rd. 19 % verringert.

Die Zu- und Abnahmen der Verkehrsmengen in den Straßen Heiligenstockweg und am Dachsberg sind in der Anlage 1a dargestellt. Die Zunahme in der Straße Heiligenstockweg beruht darauf, dass sich bei Rückstau auf der Friedberger Landstraße bis Höhe DENA Sender die Autofahrer einen "Schleichweg“ über den Heiligenstockweg suchen (siehe Anlagen 1a - c).

Wie aber eine Verkehrserhebung vom März 2006 belegt, staut sich der Verkehr nicht an jedem Werktag bis auf Höhe des DENA Senders zurück.

Die Zunahme in der Straße Am Dachsberg lässt sich dagegen aus der fortschreitenden Erschließung des Neubaugebietes Preungesheimer Bogen erklären.

Anlage 1 (ca. 7 KB) Anlage 1b (ca. 966 KB) Anlage 1c (ca. 1117 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 28.11.2006, OA 235 Antrag vom 13.11.2006, OF 180/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2005OFOF 874/10FeinstaubregulierungsampelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2005OAOA 2162FeinstaubregulierungsampelAnregung
  3. 7. April 2006BB 192FeinstaubregulierungsampelMagistratsbericht
  4. 22. September 2006Sie sind hier
    BB 405Feinstaubregulierungsampel
    Magistratsbericht
  5. 13. November 2006OFOF 180/10Feinstaubregulierungsampel zulasten von BerkersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 28. November 2006OAOA 235Feinstaubregulierungsampel zulasten von Berkersheim Bericht des Magistrats vom 31.10.2006, B 405Anregung
  7. 2. März 2007Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 399FeinstaubregulierungsampelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 6 · 30.10.2006
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 405 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 405 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 235 2006 1. Die Vorlage B 405 wird unter Hinweis auf OA 235 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 180/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 405 wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, für den im Magistratsbericht vom 31.10.2006, B 405, benannten "Schleichweg" Lösungen zu finden, damit der Heiligenstockweg als Schleichweg nicht mehr genutzt wird und weiterhin die Hofhausstraße dadurch nicht zusätzlich belastet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 405 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 235 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
Linke.wasgFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
NPD (B 405 = Kenntnis mit Maßgabe, OA 235 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFDPBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG und FDP (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 405 = Kenntnis mit Maßgabe, OA 235 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 405 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 235 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
Linke.wasgFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (B 405 = Kenntnis, OA 235 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren)NPD (B 405 = Kenntnis mit Maßgabe, OA 235 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 405 = Zurückweisung, OA 235 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG und FDP (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 405 = Kenntnis, OA 235 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) NPD (B 405 = Kenntnis mit Maßgabe, OA 235 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 405 = Zurückweisung, OA 235 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 405 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 235 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 235 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (B 405 = Zurückweisung, OA 235 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGNPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und NPD gegen LINKE.WASG und FDP (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, REP und NPD gegen LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (B 405 = Zurückweisung, OA 235 = Annahme)

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