Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung „Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 403
Betreff: Sossenheim: Siedlung "Westpark" in die Gebietsumgrenzung "Soziale Stadt Sossenheim" aufnehmen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3177 - OA 296/18 OBR 6 - Der von der Stadtverordnetenversammlung mit dem § 3177 vom 27.09.2018 antragsgemäß beschlossene Vortrag des Magistrats M 140 vom 10.08.2018 grenzt das Soziale Stadt Gebiet Sossenheim zunächst in genau dem Umgriff ab, mit welchem die Aufnahme des Projektgebietes in das Städtebauförderprogramm beim Land beantragt wurde. Hierbei handelt es sich um eine vorläufige Gebietsabgrenzung. Für die Durchführung des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt Sossenheim wird zunächst, wie im M-Vortrag M 140 bereits erläutert, ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet, dessen Ergebnisse den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt werden. Im Rahmen der Erarbeitung der ISEK wird die vorläufige Gebietsabgrenzung erneut überprüft und ggf. angepasst werden. In diesem Zusammenhang wird auch der Bereich der Siedlung "Westpark" mitbetrachtet werden. Die finale Gebietsabgrenzung wird so gewählt, dass sich innerhalb ihrer Grenzen alle für den Stadtteil relevanten Räume, Infrastrukturen und Institutionen befinden, in die im Zuge der städtebaulichen Stabilisierung investiert werden sollte. Der Magistrat wird im Rahmen der Beschlussvorlage zum ISEK über die endgültige Gebietsabgrenzung erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2018MM 140Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ Frankfurt a. M. Sossenheim Räumliche Festlegung des ProjektgebietesMagistratsvortrag
- 7. September 2018OFOF 797/6Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung "Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 11. September 2018OAOA 296Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung „Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmen Vortrag des Magistrats vom 10.08.2018, M 140Anregung
- 21. Dezember 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 403Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung „Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)