Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung „Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmen

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 403

Betreff: Sossenheim: Siedlung "Westpark" in die Gebietsumgrenzung "Soziale Stadt Sossenheim" aufnehmen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3177 - OA 296/18 OBR 6 - Der von der Stadtverordnetenversammlung mit dem § 3177 vom 27.09.2018 antragsgemäß beschlossene Vortrag des Magistrats M 140 vom 10.08.2018 grenzt das Soziale Stadt Gebiet Sossenheim zunächst in genau dem Umgriff ab, mit welchem die Aufnahme des Projektgebietes in das Städtebauförderprogramm beim Land beantragt wurde. Hierbei handelt es sich um eine vorläufige Gebietsabgrenzung. Für die Durchführung des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt Sossenheim wird zunächst, wie im M-Vortrag M 140 bereits erläutert, ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet, dessen Ergebnisse den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt werden. Im Rahmen der Erarbeitung der ISEK wird die vorläufige Gebietsabgrenzung erneut überprüft und ggf. angepasst werden. In diesem Zusammenhang wird auch der Bereich der Siedlung "Westpark" mitbetrachtet werden. Die finale Gebietsabgrenzung wird so gewählt, dass sich innerhalb ihrer Grenzen alle für den Stadtteil relevanten Räume, Infrastrukturen und Institutionen befinden, in die im Zuge der städtebaulichen Stabilisierung investiert werden sollte. Der Magistrat wird im Rahmen der Beschlussvorlage zum ISEK über die endgültige Gebietsabgrenzung erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2018MM 140Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ Frankfurt a. M. Sossenheim Räumliche Festlegung des ProjektgebietesMagistratsvortrag
  2. 7. September 2018OFOF 797/6Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung "Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 11. September 2018OAOA 296Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung „Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmen Vortrag des Magistrats vom 10.08.2018, M 140Anregung
  4. 21. Dezember 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 403Sossenheim: Siedlung „Westpark“ in die Gebietsumgrenzung „Soziale Stadt Sossenheim“ aufnehmen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 28 · 22.01.2019
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 403 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 403 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 403 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen