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Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXII - Goldrausch

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Situation in der Flüchtlingsunterkunft Gutleutstraße und die Bereitstellung von Gemeinschaftssanitäranlagen. Es wird festgestellt, dass die Reinigung der Sanitäranlagen regelmäßig erfolgt und die Situation als zumutbar erachtet wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Zu 1.) Ja. Es handelt sich um Räume in der Flüchtlingsunterkunft Gutleutstraße.

Zu 2.) Nein. Die gemeinschaftlich genutzten Sanitäranlagen wurden und werden einmal täglich von einer Reinigungsfirma gereinigt. Sofern Bewohnerinnen und Bewohner in der Zeit zwischen den professionellen Reinigungen z.B. die Toiletten verschmutzt hinterlassen, müssen sie selbst für eine Reinigung sorgen. Alle Reinigungsmaßnahmen in den Gemeinschaftsräumen wurden und werden vom Betreiber mit dem Gesundheitsamt abgestimmt.

Zu 3.) Dem Magistrat war die Situation in der Gutleutstraße bekannt. Der Magistrat hält Bereitstellung von Gemeinschaftssanitäranlagen für zumutbar.

Zu 4.) Nein.

Zu 5.) Vor der Aufnahme der ersten Geflüchteten wurden der AWO Kosten für Miete, Umbau, Ausstattung und Personal erstattet.

Zu 6.) Nein.

Zu 7.) Nein. Es ist dem Magistrat nicht bekannt, in welchen Zustand dies die AWO versetzt hat.

Zu 8.) Dem Anschein nach wurde in Teilbereichen die Wirtschaftlichkeit vernachlässigt. Das ist Gegenstand intensiver Prüfungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020AA 659Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXII - GoldrauschSTVV-Anfrage · FDP
  2. 28. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 400Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXII - Goldrausch
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 24.09.2020
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 400 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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