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Keine rosigen Zeiten für Kleingärten

Vorlagentyp: B
127 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 400

Betreff: Keine rosigen Zeiten für Kleingärten Vorgang: A 531/19 LINKE. Die genannten Fragestellungen zu der weiteren Entwicklung der Kleingärten in Frankfurt werden in dem Kleingartenentwicklungskonzept ermittelt, welches auf Grundlage des Stadtverordnetenbeschlusses vom 26.01.2017, § 953, (NR 271) Kleingarten- und Freizeitgartenstrategie für Frankfurt, derzeit erarbeitet wird. Der Magistrat bittet noch um etwas Geduld und Verständnis, dass zurzeit keine zusätzlichen Einzelerhebungen wie gewünscht vorgenommen werden, sondern die oben geschilderte Gesamtbetrachtung abgewartet wird. Zum gegenwärtigen Stand kann Folgendes mitgeteilt werden: Im September 2019 wurden durch ein beauftragtes Planungsbüro in allen Frankfurter Kleingartenanlagen Begehungen durchgeführt, um den Bestand qualitativ und quantitativ genau zu erheben. Dieses geschah erstmals. In dieser Parzellenschärfe hatten bislang noch keine Daten vorgelegen. Die neu ermittelte lagebezogene Auswertung erlaubt eine Überlagerung mit anderen Planwerken und Kennzahlen. Im nächsten Schritt sind die Pächter der Kleingärten eingeladen, ihre Meinung und ihre Gedanken zu der zukünftigen Entwicklung und zu dem jetzigen Bestand in die Diskussion einzubringen. Im Anschluss folgt auf der Basis der gewonnenen Erkenntnisse eine Beteiligung aller städtischen Ämter, die Belange im Kleingartenwesen haben. Auch sie werden im Gespräch gebeten, ihre Stellungnahmen und Anregungen beizutragen. Bis zum Jahresende 2019 sollen die Erhebungen und Ergebnisse der Beteiligungsformate zusammengeführt sein. Anfang 2020 ist vorgesehen, die gewonnenen Erkenntnisse und Analysen aus der Bestandserfassung einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2019BB 126Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für FrankfurtMagistratsbericht
  2. 15. August 2019AA 531Keine rosigen Zeiten für KleingärtenSTVV-Anfrage · LINKE.
  3. 11. November 2019Sie sind hier
    BB 400Keine rosigen Zeiten für Kleingärten
    Magistratsbericht
  4. 25. Mai 2020BB 234Keine rosigen Zeiten für KleingärtenMagistratsbericht
  5. 25. September 2020BB 508Keine rosigen Zeiten für KleingärtenMagistratsbericht
  6. 26. Februar 2021BB 81Keine rosigen Zeiten für KleingärtenMagistratsbericht
  7. 27. September 2021Antwort des Magistrats · nach 127 WochenBB 333Keine rosigen Zeiten für KleingärtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 28.11.2019
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 36 · 16.01.2020
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 400 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 13.02.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 400 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF und FRAKTION (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 400 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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