Einsatz von Gesichtserkennungssoftware "Videmo" in Frankfurt
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware in Frankfurt, insbesondere die Stellungnahme des Polizeipräsidiums, dass keine solche Software verwendet wird. Ziel ist es, die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Technologie und deren Nutzung zu informieren.
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Aufgrund der Zuständigkeit der Landespolizei wurde diese über das Polizeipräsidium Frankfurt um Stellungnahme gebeten: "Durch das Polizeipräsidium Frankfurt am Main wird keine Gesichtserkennungssoftware genutzt."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. September 2021AA 33Einsatz von Gesichtserkennungssoftware „Videmo“ in FrankfurtSTVV-Anfrage · FRAKTION
- 15. November 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 WochenBB 396Einsatz von Gesichtserkennungssoftware „Videmo“ in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION