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Neues vom Areal Berger Straße 224-228/Ringelstraße 51-55?

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Neues zu Ringelstraße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.11.2015, B 393

Betreff: Neues vom Areal Berger Straße 224-228/Ringelstraße 51-55? Vorgang: A 901/15 RÖMER Für das in der Anfrage genannte Bauvorhaben wurde nach wie vor kein Baubeginn angezeigt. Gemäß Kaufvertrag besteht eine Bauverpflichtung, die spätestens am 01.01.2016 erfüllt sein muss. Die Verletzung dieser Vertragspflicht ist durch ein Rückübertragungsrecht der Stadt bewehrt. Da die Bauverpflichtung bis zum 01.01.2016 nicht erfüllt werden kann, wird die Stadt die Rückübertragung der Grundstücke verlangen. Vom Käufer erfolgte eine Anfrage auf Weiterführung des Projekts. Diese wurde abschlägig beschieden, da den vertraglichen Bauverpflichtungen in den letzten vier Jahren nicht nachgekommen wurde und das Areal nach wie vor brach liegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2015AA 901Neues vom Areal Berger Straße 224-228/Ringelstraße 51-55?STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 2. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 393Neues vom Areal Berger Straße 224-228/Ringelstraße 51-55?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 46 · 08.12.2015
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 18.01.2016
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
Stv. Ochs (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (= Zurückweisung)

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