Sicherheit für Frankfurter Neubaugebiete
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Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 38
Betreff:
Sicherheit für Frankfurter Neubaugebiete
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10043
- NR 1934 SPD -
Der Magistrat handelt im Bereich der Stadtplanung bereits auf Grundlage bewährter Kriterien und Strategien zur vorbeugenden Kriminalitätsbekämpfung im Sinne einer hohen Sicherheit für die Nutzer der Stadt. Dies betrifft sowohl Planungen und Maßnahmen im gebauten Bestand der Stadt als auch Planungen für beabsichtigte neue Quartiere und deren Umfeld.
Bei bestandsorientierten Planungen und Maßnahmen finden sowohl gestalterische Aspekte bei Planung und Bau wie auch Verfahrens- und Managementstrategien Beachtung und Anwendung. Sie wurden – und dies gilt ebenso für Leitlinien für die Planung neuer Quartiere –innerhalb des "Arbeitskreises Sicherheit“ zwischen den präventiv agierenden Stellen, wie etwa dem Präventionsrat der Stadt Frankfurt am Main, den Polizei- und Ordnungsbehörden und den planenden und bauenden Ämtern, erörtert und fortlaufend weiterentwickelt.
Leitlinien zur Förderung der Sicherheit ergeben sich aus der Europäischen Vornorm "ENV 14383-2 – Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung – Stadt- und Gebäudeplanung – Teil 2: Stadtplanung“. Sie finden sich darüber hinaus in der Fachliteratur – so unter anderem in "Städtebau und Kriminalprävention“ (Hrsg. Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes, Stuttgart 2003). Diese Broschüre wurde als Arbeitshilfe im Stadtplanungsamt eingeführt.
Allgemein gilt: Quartiersplanungen und –entwicklungen werden neben der grundsätzlichen – auch präventiv wirksamen – Leitidee von städtebaulicher Dichte und Mischung stets nach den Kriterien der Orientierung und Sichtbarkeit im künftigen Stadtgebiet, der Zugänglichkeit der unterschiedlichen Nutzungsräume und der Nachhaltigkeit der Strukturen und Materialien betrieben. Dabei handelt der Magistrat nach dem Grundsatz der Territorialität, d.h. der Klarheit und deutlichen Gliederung unterschiedlicher Nutzungs- und Zugänglichkeitszonen (so etwa der eindeutigen Abgrenzung zwischen öffentlichen und privaten Räumen).
Planungskonzepte sind dabei immer Ergebnis der Abwägung unterschiedlicher, sich zum Teil auch widersprechender Ziele. Leitlinien müssen unter Beachtung der besonderen Eigenschaften der jeweiligen Örtlichkeit konkretisiert und interpretiert werden.
Nicht alle angesprochenen Kriterien können im Wege der öffentlichen Planung und Bauausführung Beachtung finden, sie betreffen in Teilen die Ausführung privater Bauvorhaben. Diesbezüglich ist ebenfalls auf die auch hier zu beachtende Europäische Vornorm "ENV 14383-2 – Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung – Stadt- und Gebäudeplanung " zu verweisen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2005NRNR 1934Sicherheit für Frankfurter NeubaugebieteSTVV-Antrag · SPD
- 13. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 38Sicherheit für Frankfurter NeubaugebieteMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) REP (= Kenntnis)