Maßnahmen gegen antimuslimischen Rassismus im Alltag

Der Magistrat unterstützt die Anregung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung mit Kampagnen und strukturellen Maßnahmen antimuslimischem Rassismus stärker entgegenzuwirken. Antimuslimischer Rassismus ist für Menschen islamischen Glaubens und für jene, die als Muslim:innen gelesen werden, Lebensrealität. Antimuslimischer Rassismus ist institutionell und strukturell in unserer Gesellschaft verankert. Das betrifft auch die Stadtverwaltung. Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft sind daher gefordert, antimuslimischen Rassismus in seinen verschiedenen Wirkungsweisen nicht nur zu erkennen, sondern auch langfristige Maßnahmen und nachhaltige Strukturen dagegen aufzubauen. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) hat in diesem Jahr einen bundesweiten Fachtag zu Problemfeldern und strukturellen Lösungsansätzen organisiert und durchgeführt. Dieser fand im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche des nationalen Tages gegen antimuslimischem Rassismus in Gedenken an Marwa El-Sherbini statt. In Kooperation mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Träger:innen, darunter auch die Organisation CLAIM - Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit, wurden Maßnahmen für die Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeitet und diskutiert. Der Fachtag markierte den Auftakt eines langfristigen und strukturell angelegten Prozesses, um dem Problem antimuslimischer Rassismus nachhaltig in Frankfurt entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang ist auch eine Sensibilisierungskampagne zum Schutz von betroffenen Menschen, insbesondere auch muslimischer Frauen, die von Mehrfachdiskriminierung betroffen sind, denkbar. Diese Kampagne sollte idealerweise in den Prozess und damit verbundenen Maßnahmen eingebettet sein. Weiterhin richtet die Stadt Frankfurt erstmalig in ihrer Geschichte eine eigene Stabsstelle Antidiskriminierung im Dezernat II ein. Auf Grundlage der städtischen Antidiskriminierungslinie ist das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) bei Meldungen eines Diskriminierungsvorfalls aus Gründen der Religion beratend und vermittelnd tätig. Bei Vorfällen in städtischen Ämtern und Betrieben kann das AmkA Stellungnahmen einfordern und Maßnahmen vorschlagen. Bei Meldungen, die nicht-städtische Einrichtungen betreffen, berät das AmkA zu zuständigen Stellen und möglichen Vorgehensweisen.