Drogenszene
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Bericht des Magistrats vom 20.11.2017, B 370
Betreff: Drogenszene Vorgang: A 239/17 AfD Zu Frage 1: Es handelt sich um eine Lesermeinung. Zu Frage 2: Drogenkonsum hat die Stadtpolizei an der Bockenheimer Anlage bei ihren Kontrollen nicht festgestellt. Zu Frage 3: Der Stadtpolizei liegt eine Beschwerde vor, die auf den Sachverhalt passt. Zu Frage 4: Die Stadtpolizei reagierte im Anschluss auf den Hinweis mit häufigen Kontrollen in diesem Bereich, bei denen jedoch keine Feststellungen getroffen wurden. Zu Frage 5: Es kann nicht nachvollzogen werden, dass eine solche Aussage gemacht wurde, sie wäre auch nicht angemessen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2017AA 239DrogenszeneSTVV-Anfrage · AfD
- 20. November 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 370DrogenszeneMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, 2 GRÜNE, LINKE., 1 FDP, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen 1 FDP (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)