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Ausschreibung der Schülerinnen- und Schülerbeförderungsdienstleistung zur Mosaikschule

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht beschreibt die Ausschreibung der Beförderungsdienstleistung für Kinder mit Einschränkungen zur Mosaikschule ab Januar 2023. Die Anforderungen an das Fahrpersonal und die Fahrzeuggröße wurden in Abstimmung mit der Schulleitung und Elternvertretern festgelegt. Ziel ist es, eine sichere und zuverlässige Beförderung der Kinder zu gewährleisten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Die Leistung Beförderung von Kindern mit Einschränkung zur Mosaikschule ab Januar 2023 ist derzeit ausgeschrieben. Die Leistungsbeschreibung wurde vor der Ausschreibung mit der Schulleitung abgestimmt und mit Elternvertretern besprochen. Die Erfüllung der Anforderungen an das Fahrpersonal sind dem Stadtschulamt durch den Fahrdienst nachzuweisen. Hierzu gehören sowohl eine regelmäßige Aus- und Weiterbildung in Erster Hilfe, als auch Schulung im Umgang mit Menschen mit Behinderung. Auch wird dafür Sorge getragen, dass das Fahrpersonal möglichst selten wechselt. Bei im Rhein-Main-Gebiet ansässigen Unternehmen ist von der notwendigen Ortskenntnis auszugehen. Ebenfalls wurde in die Leistungsbeschreibung auf Wunsch der Schulleitung aufgenommen, dass möglichst Kleinbusse die Beförderungsleistung durchführen sollen. Dies wurde allerdings nach Abwägen mit der Schulleitung und dem Stadtelternbeirat sowie dem Elternbeirat der Mosaikschule nicht als Pflichtkriterium aufgenommen. Ab einer Beförderungszahl von mind. 50 Kindern, wie in der Mosaikschule, wurde der folgende Passus aufgenommen: Bei Beförderungen mit mehr als 50 Kindern muss zum Koordinieren der Fahrzeuge ein Fahrdienstleiter vor Ort bereitstehen. Es kann zu Wartezeiten an der Schule kommen. Dies ist unbedingt in den Angebotspreisen mit einzukalkulieren. Die Fahrzeuggröße der eingesetzten Fahrzeuge sollte aufgrund der Verkehrssituation vorwiegend wie folgt sein: wünschenswert sind 7-Sitzer maximal 9-Sitzer (Kleinbusse). Am 19.11.2021 fand ein Ortstermin der Schulwegkommission statt um die Gefährdungssituation vor Ort zu beurteilen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2022OFOF 158/8Ausschreibung der Schülerinnen- und Schülerbeförderungsdienstleistung zur MosaikschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Mai 2022OAOA 189Ausschreibung der Schülerinnen- und Schülerbeförderungsdienstleistung zur MosaikschuleAnregung
  3. 9. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 350Ausschreibung der Schülerinnen- und Schülerbeförderungsdienstleistung zur Mosaikschule
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 14 · 13.10.2022
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 12 · 07.11.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

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