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Transparente Kennzeichnung von Baustellen im öffentlichen Raum

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, Baustellen im öffentlichen Raum transparenter zu kennzeichnen, um Bürger besser über Baumaßnahmen zu informieren. Dies soll dazu führen, dass betroffene Personen rechtzeitig und umfassend über Art und Umfang der Baustellen informiert werden. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Kommunikation und Akzeptanz der Baumaßnahmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Je mehr Baustellen den Alltag in Städten beeinträchtigen und je größer zugleich die tägliche Informationsflut wird, desto zielgerichteter, prägnanter und umfassender müssen Baustellen kommuniziert werden. Deshalb hat der Magistrat die zuständigen Ämter und Gesellschaften bereits im letzten Jahr aufgefordert, alle relevanten Baustellen mit Baustellenschildern auszustatten. Ziel ist es, alle von Baumaßnahmen Betroffenen über Art, Umfang, Dauer und Mehrwert einer Baumaßnahme zu informieren. Da der Magistrat auf eine zeitgemäße, frühzeitige und umfassende Baustellenkommunikation Wert legt, arbeitet er darüber hinaus gemeinsam mit den zuständigen Ämtern und Gesellschaften an einem Konzept, wie sich die Informationen stadtweit konsistent und crossmedial über alle relevanten Kommunikationskanäle hinweg umsetzen lässt - personell, organisatorisch und gestalterisch. Darüber hinaus gilt für Baustellen, die bauliche Sondernutzungen des öffentlichen Straßenraums sind, schon lange die Auflage, dass die Anschriften der bauverantwortlichen Firmen am Bauzaun bzw. Gerüst gut sichtbar angebracht werden müssen (Auflage 2 der Baulichen Sondernutzungen der Stadt Frankfurt am Main). Flankiert werden die Baustellenschilder und -plakate durch aktuelle Baustelleninformationen auf dem städtischen Verkehrsportal mainziel.de und seit jeher durch Informationen vorab, etwa Pressemitteilungen, Bürgerinformationsschreiben und -veranstaltungen. Wenn das Konzept für eine einheitliche Baustellenkommunikation weiter fortgeschritten ist, wird der Magistrat berichten, welche Informationsmöglichkeiten im Sinne des Antrags bestehen und wie er diese umsetzen möchte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2025NRNR 1348Transparente Kennzeichnung von Baustellen im öffentlichen RaumSTVV-Antrag · CDU
  2. 23. Januar 2026Sie sind hier
    BB 34Transparente Kennzeichnung von Baustellen im öffentlichen Raum
    Magistratsbericht
  3. 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 267Transparente Kennzeichnung von Baustellen im öffentlichen RaumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 8
Sitzung 44 · 19.02.2026
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 45 · 19.02.2026
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 15
Sitzung 45 · 20.02.2026
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 23.02.2026
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU2 SPDFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP und Linke gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD

OBR 14
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDPVoltFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 44 · 24.02.2026
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 26.02.2026
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses sowie Personal
Sitzung 1 · 19.05.2026
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 34 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt und FDP gegen ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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