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Mehr Car-Sharing-Stellplätze mit Ladestationen für E-Autos und E-Fahrräder zur Förderung der E-Mobilität

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Anzahl der Car-Sharing-Stellplätze mit Ladestationen für Elektroautos und E-Fahrräder zu erhöhen, um die Elektromobilität zu fördern. Dies soll durch die Unterstützung von Carsharing und Radsharing sowie durch die Schaffung von Ladeinfrastruktur im Wohnungsbau erreicht werden. Das erwartete Ergebnis ist eine nachhaltigere Mobilität in Frankfurt am Main.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Magistrat hat es sich zum Ziel gesetzt, aktuelle Veränderungen des Mobilitätsverhaltens in Richtung einer stadtverträglicheren Mobilität zu unterstützen. Dazu gehören neben vielen anderen Ansätzen natürlich auch Maßnahmen zur Unterstützung von Carsharing, Radsharing und Elektromobilität im Wohnungsbau. Dazu verweisen wir ausdrücklich auf geltende Vorschriften, aber auch auf Möglichkeiten, die die aktuelle Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt bietet. § 2 der Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen (Garagenverordnung) des Landes Hessen sieht vor, dass 5 % der Einstellplätze in Garagen bezogen auf die Gesamtzahl der Einstellplätze über einen Anschluss mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge verfügen müssen. Der Ausbau von gebäudeintegrierter Ladeinfrastruktur darüber hinaus bringt allerdings erhebliche technische Herausforderungen und Kosten mit sich. Die Herstellung zusätzlicher Ladeinfrastruktur durch die Wohnungsbaugesellschaften ist derzeit von dem jeweiligen Einzelfall abhängig. § 1 (5) der Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main bietet die Möglichkeit, auf die Herstellung von bis zu 50 % der notwendigen Pkw-Stellplätze zu verzichten, wenn nachgewiesen wird, dass der Bedarf durch besondere Maßnahmen nachhaltig verringert wird. Als besondere Maßnahmen werden unter anderem bereits seit längerem in Projekten Carsharing-Stellplätze realisiert. Ganz aktuell gibt es Gespräche mit Wohnungsbauunternehmen zur Realisierung von Lastenelektrofahrrädern im Sharing als besondere Maßnahme zur Reduzierung des Pkw-Stellplatz-Bedarfes. Der Magistrat unterstützt diesen Ansatz und berät Bauherrschaften natürlich weiterhin in diesem Sinne. Da der Magistrat nur unterstützen kann, bedarf es aber auch eines entsprechenden Selbstverständnisses der Wohnungsbauunternehmen. Beispielhaft sei hier die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (NH) genannt, die sich bei Neubau- und Bestandsobjekten für eine nachhaltige Mietermobilität einsetzt. Maßnahmen wie die Herstellung von Ladeinfrastruktur für E-Pkw, E-Carsharing, E-Lastenradsharing werden von der Hochschule RheinMain sowie der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main im Rahmen des Forschungsprojektes 'Förderung der Elektromobilität' begleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2020NRNR 1160Mehr Carsharing-Stellplätze mit Ladestationen für E-Autos und E-Fahrräder zur Förderung der EMobilitätSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 3. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 345Mehr Car-Sharing-Stellplätze mit Ladestationen für E-Autos und E-Fahrräder zur Förderung der EMobilität
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 345 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 345 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen NR 1243) und FRAKTION (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 345 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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